FPÖ-Hofer: "Niedrige politische Motive" - Eklat im Umweltausschuss

Regierung gegen Umstellung auf LED-Beleuchtung in Bundesgebäuden

Wien (OTS) - "In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses im Parlament kam es zu einem handfesten Streit zwischen Opposition und Regierung rund um die Umstellung von Beleuchtungskörpern in Bundesgebäuden auf LED-Technologie", berichtet der freiheitliche Umweltsprecher NAbg. Norbert Hofer. "Die FPÖ ist heute schwer enttäuscht von der politischen Unkultur aus dem Umweltausschuss ausgezogen."

Die FPÖ hatte in einem Antrag die Umstellung auf LED-Beleuchtung in Bundesgebäuden gefordert. SPÖ-Abgeordneter Auer meinte daraufhin in seiner Wortmeldung, dass er als Mathematiker festgestellt habe, dass sich ein Umstieg für die öffentliche Hand nicht rechnen würde. Der Opposition wurde vorgeworfen aus wörtlich "niedrigen politischen Motiven" derartige Anträge einzubringen, so Hofer

Man werde der Opposition außerdem nicht die Möglichkeit geben, zu behaupten, die Regierung hätte den Antrag abgelehnt. Vielmehr würde dieser ein weiteres Mal vertagt werden. Hofer: "Auf der heutigen Tagesordnung fand sich kein einziger Antrag der Regierungsparteien. Unsere Motive sind keinesfalls von 'niedriger politischer Motivation' geprägt, sondern wir bemühen uns genauso wie Grüne, das BZÖ, oder das Team Stronach, mit unseren Anträgen einen Beitrag zu einer positiven Umweltpolitik in Österreich zu leisten", betonte Hofer.

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