Wien will's wissen: Volksbefragung 7. bis 9. März 2013

Utl.: Stimmkarten wurden verschickt =

Wien (OTS) - In den kommenden Tagen bekommen alle stimmberechtigten
Wienerinnen und Wiener die persönliche Stimmkarte zur Teilnahme an
der Volksbefragung per Post zugeschickt. "Ab diesem Zeitpunkt können
die Menschen in Wien an der Volksbefragung teilnehmen und damit die
Zukunft ihrer Stadt mitgestalten", betonen Bürgermeister Michael
Häupl und die Vorsitzende der Stadtwahlbehörde, Stadträtin Sandra
Frauenberger.

Frauenberger: "Briefabstimmung und umfassende Information als
optimale Voraussetzung für Mitgestaltung"

"Gestern wurden die 1,15 Millionen Stimmkarten verschickt, ab
sofort ist eine Teilnahme per Briefabstimmung möglich", erklärt
Frauenberger. Schon bei der Wiener Volksbefragung 2010 war die
Briefabstimmung die beliebteste Form der Stimmabgabe, damit wird auch
bei dieser Befragung gerechnet. Um die stimmberechtigten Wienerinnen
und Wiener bei ihrer Entscheidung zu unterstützen, wird von Seiten
der Stadt auf Information gesetzt. "Wir informieren objektiv und
umfassend mit einer eigenen Webseite und einem 32-seitigen Sonderheft
von "wien.at". Sowohl Internetauftritte, als auch das wien.at-Heft
bieten einen Überblick über die einzelnen Themen der Volksbefragung
und alle organisatorischen Fragen zur Volksbefragung. Ausreichende
Information ist Voraussetzung dafür, die Zukunft unserer Stadt
mitzugestalten", ist sich die Stadträtin sicher.

Frauenberger präsentierte im Rahmen des Mediengesprächs des
Bürgermeisters den detaillierten Zeitplan und Ablauf der
Volksbefragung bis zum Endergebnis.

Wie und wo abstimmen?

Insgesamt sind 1,15 Millionen Wienerinnen und Wiener, die bis zum
9. März 1997 geboren wurden, ihren Hauptwohnsitz spätestens am 28.
Jänner 2013 in Wien begründet hatten und österreichische
StaatsbürgerInnen sind stimmberechtigt. An insgesamt 52 Standorten
können die Wienerinnen und Wiener ihre Stimme abgeben. Alle sind auf
www.wahlen.wien.at und im 32-seitigen Sonderheft von "wien.at" zu
finden. Außerdem besteht auf www.wienwillswissen.at sowie auf
Facebook die Möglichkeit, inhaltlich die Fragen der Volksbefragung zu
diskutieren.

Die Annahmestellen sind im Befragungszeitraum zu folgenden Zeiten
geöffnet:

- Donnerstag, 7. März 2013 von 8.00 bis 20.00 Uhr
- Freitag, 8. März 2013 von 8.00 bis 18.00 Uhr
- Samstag, 9. März 2013 von 8.00 bis 18.00 Uhr

Bei der Abstimmung in einer Annahmestelle werden die Stimmkarte
(inkl. dem amtlichen Stimmzettel und dem weißen Kuvert) und ein
amtlicher Lichtbildausweis (Reisepass, Personalausweis,
Führerschein,...) benötigt.

Der Stimmzettel ist auch gültig, wenn nur eine oder mehrere der vier
Fragen angekreuzt werden!

Briefabstimmung - Stimmzettel muss bis spätestens 9. März
2013, 18 Uhr ausgefüllt sein

Wer im Befragungszeitraum nicht in einer Annahmestelle seine
Stimme abgeben möchte, hat die Möglichkeit, mit der Stimmkarte per
Brief abzustimmen. Schon bei der Wiener Volksbefragung 2010 war das
die beliebteste Form der Stimmabgabe. Mit einem aussagekräftigen
Ergebnis wird daher auch erst nach Auszählung der Briefstimmkarten
gerechnet.

Die WienerInnen können sofort nach Erhalt der Stimmkarte und
spätestens bis zum Ende des Befragungszeitraumes, am 9. März 2013 um
18.00 Uhr, per Brief abstimmen. Die Unterschrift bestätigt, dass der
Stimmzettel persönlich, unbeobachtet, unbeeinflusst und vor dem
Schließen der Annahmestellen ausgefüllt wurde. Nur unterschriebene
Stimmkarten können bei der Auszählung einbezogen werden. Der
ausgefüllte Stimmzettel und die unterschriebene Stimmkarte müssen bis
spätestens 18. März 2013, 14.00 Uhr, bei der zuständigen
Bezirkswahlbehörde einlangen. Am einfachsten per Post (portofrei),
aber auch durch persönliche Abgabe oder durch die Abgabe durch eine
Botin oder einen Boten.

Stimmkarte nicht per Post erhalten - Duplikat beantragen

Wer die Stimmkarte per Post nicht erhalten hat, kann bis 6. März
2013 schriftlich (E-Mail, Fax oder formloser schriftlicher Antrag)
bzw. persönlich bis 9. März 2013 beim zuständigen Wahlreferat des
Magistratischen Bezirksamts seines Wohnbezirks ein Duplikat der
Stimmkarte beantragen.

Abstimmen am Krankenbett

BürgerInnen, die sich im Befragungszeitraum in einer
Krankenanstalt, einem Geriatriezentrum oder in einem Pflegewohnhaus
befinden, können sich auf speziellen Antrag von einer mobilen
Annahmestelle am Krankenbett besuchen lassen. Sie benötigen dazu die
postalisch an ihren Hauptwohnsitz zugestellte Stimmkarte und den
Stimmzettel. Im Bedarfsfall kann über die Spitalsverwaltung ein
Duplikat der Stimmkarte beantragt werden.

BürgerInnen, die eine Annahmestelle auf Grund von Bettlägerigkeit
oder mangelnder Geh- und Transportfähigkeit nicht persönlich
aufsuchen können, haben die Möglichkeit, beim Wahlreferat des
zuständigen Magistratischen Bezirksamtes den Besuch einer mobilen
Annahmestelle zu beantragen.

Weitere Informationen rund um die Abstimmung bei der
Volksbefragung sind beim Wiener Stadtinformationszentrum unter der
Telefonnummer 01/525 50 oder im Internet unter www.wahlen.wien.at
erhältlich.

So wird das Ergebnis ermittelt

Unmittelbar nach Ende des Befragungszeitraumes, am Samstag, den 9.
März 2013 um 18.00 Uhr, werden die Stimmen der einzelnen
Annahmestellen ausgezählt. Nach der Auszählung gibt es einen
Beschluss der Bezirkswahlbehörde über das Ergebnis der Annahmestellen
des gesamten Bezirkes. Anschließend liegt ein erstes
Zwischenergebnis, nämlich das Ergebnis der Bezirkswahlbehörde nach
Ende des Befragungszeitraumes ohne Briefstimmkarten, vor.

Am Montag, den 11. März 2013, 12.00 Uhr, werden in den
Bezirkswahlbehörden die bis zu diesem Zeitpunkt eingelangten
Briefstimmkarten ausgezählt.
Anschließend liegt das vorläufige Zwischenergebnis der
Bezirkswahlbehörde mit Briefstimmkarten am 2. Tag nach dem
Befragungszeitraum vor.

Spätestens am 18. März 2013, 14.00 Uhr, müssen die
Briefstimmkarten bei der zuständigen Wahlbehörde einlangen. Später
einlangende Stimmkarten sind in die Auszählung nicht mehr
einzubeziehen. Ab 14.00 Uhr beginnt in den Bezirkswahlbehörden die
abschließende Zählung auch der letzten in der Bezirkswahlbehörde
rechtzeitig eingelangten Briefstimmkarten. Anschließend liegt das
Endergebnis der Bezirkswahlbehörde mit Briefstimmkarten vor.

Bei der Sitzung der Stadtwahlbehörde am 21. März 2013 wird das
Ergebnis der Volksbefragung für ganz Wien beschlossen. Mit diesem
Zeitpunkt gibt es das "Endergebnis der Stadtwahlbehörde".

Terminfahrplan bis zum Ergebnis der Wiener Volksbefragung
"Wien will's wissen" 2013

Mo., 18.2.2013
Versendung der Stimmkarten (dritte Woche nach dem Stichtag) -
ab diesem Zeitpunkt können Stimmkartenduplikate ausgestellt werden
bzw. die Stimmkarten mit den Stimmzetteln an die Bezirkswahlbehörden
zurückgesendet werden

Do., 7.3.2013
1. Tag Volksbefragung (Eintragungszeit 08.00 - 20.00 Uhr)

Fr., 8.3.2013
2. Tag Volksbefragung (Eintragungszeit 08.00 - 18.00 Uhr)

Sa., 9.3.2013
3. Tag Volksbefragung (Eintragungszeit 08.00 - 18.00 Uhr)
Ergebnis der drei Abstimmungstage - 1. Zwischenergebnis ohne
Briefstimmkarten

Mo., 11.3.2011 ab 12:00 Uhr
Auszählung der bis dahin eingelangten Briefstimmkarten durch die
Bezirkswahlbehörden.

Mo., 18.3.2013 ab 14:00 Uhr
Abschließende Auszählung der letzten rechtzeitig eingelangten
Briefstimmkarten durch die Bezirkswahlbehörden.

Do., 21.3.2013
Sitzung der Stadtwahlbehörde und Ermittlung des Endergebnisses
(Schluss) grs

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