Sondersitzung Stronach/Lugar: Rabatt zum Großteil eingebüßt, fast alle Förderungen verloren

Wir brauchen auf europäischer Ebene mehr Selbstbewusstsein, mehr Mut und Überzeugungskraft als Nettozahler!

Wien (OTS) - "Wir haben unseren Rabatt zum Großteil eingebüßt und fast alle Förderungen verloren. Wir zahlen künftig hunderte Milliarden Euro mehr für die Union", kritisierte Team Stronach Klubobmann Robert Lugar in seinem Debattenbeitrag zur Sondersitzung. Nach dem Motto: "Wenn ihr mehr Geld wollt - wollen wir Reformen!", hätten Faymann und Spindelegger die EU zu Einsparungen zwingen sollen, mahnte Lugar und brachte einen Antrag auf Abschaffung des "politischen Wanderzirkus zwischen Brüssel und Straßburg" ein.

"Wir sind dabei, Geld und Wohlstand zu verteilen", warnte Lugar. Österreich stehe angesichts der hohen Schuldenlast schon lange nicht mehr wirtschaftlich gut da. Auch den behaupteten Profit Österreichs innerhalb der EU kann Lugar nicht erkennen - "wodurch? Auch beim ESM haben wir mitmachen müssen. Erfolg war das sicher keiner!"

Lugar erinnerte, dass laut EU-Rechnungshof bei den Förderungen fünf Mrd. Euro verschenkt werden, von den 46.000 Beamten jeder zehnte mehr Geld verdient als die deutsche Bundeskanzlerin -"muss das sein?" Auch der Wanderzirkus zwischen Brüssel und Straßburg um 200 Mio. Euro "nur um die französische Eitelkeit zu befriedigen" müsse beendet werden, verlangte der Team Stronach Klubobmann. "Das hätten wir mit unseren Beitragszahlungen verbinden können", so Lugar der Faymann und Spindelegger fragte, warum angesichts des Reformwunsches die Beitragszahlungen nicht junktimiert wurden.

Lugar kritisierte unsinnige Förderungen wie etwa beim Weinanbau, wo pro Jahr eine Mrd. Euro durch Überproduktion, Stilllegung und Exportförderung verschenkt werde. Diese Summe und "das Geld, das für Korruption draufgeht", sollte für Jugendliche im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit eingesetzt werden, verlangte Lugar.

"Wir wollen uns nicht selbst bereichern wie die Briten, sondern Reformen und das Friedensprojekt EU lang erhalten", so Lugar, der verlangte: "Wir brauchen auf europäischer Ebene mehr Selbstbewusstsein, mehr Mut und Überzeugungskraft als Nettozahler!"

Rückfragen & Kontakt:

Team Stronach Parlamentsklub/Presse
Tel.: ++43 1 401 10/8080

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | TSK0001