Schennach: Wahlbeobachter bei der Präsidentenwahl in Armenien

Wahlen überschattet von Schussattentat und Hungerstreik

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesrat Stefan Schennach ist für den Europarat heute, Montag, Wahlbeobachter bei der Präsidentenwahl im Kaukasusstaat Armenien, nachdem er schon im Jänner Teil einer 4-köpfigen preelectoral mission war. Die Wahlen finden vor dem Hintergrund eines Schussattentats auf einen Oppositionsabgeordneten und dem Hungerstreik eines weiteren Abgeordneten statt. Die drei wichtigsten Oppositionsparteien haben schon im Vorfeld auf eine Kandidatur verzichtet.****

"Wir erleben derzeit eine interessante Entwicklung in den Kaukasusstaaten, nach dem demokratischen Regierungswechsel in Georgien gibt es heute eine Nagelprobe für Armenien", so Schennach aus Yerewan, der daran erinnert, dass die Wahl in Armenien in einem politisch isolierten Land stattfindet, nachdem es mit Aserbaidschan nur einen Waffenstillstand und mit der Türkei geschlossene Grenzen gibt.

"Umso wichtiger ist es, dass der Demokratisierungsprozess in Armenien keinen Rückschlag erlebt", so Schennach, der auf die besondere Problematik verweist, dass es fast so viele Wahlberechtigte wie Einwohner gibt. Dies hängt damit zusammen, dass es im Land knapp drei Millionen Einwohner gibt und mehr als sieben Millionen Armenier im Ausland leben und mindestens die Hälfte von diesen - sollten sie nach Armenien am Wahltag kommen - wahlberechtigt sind.

"Diese außergewöhnliche Situation erzeugt bei der Bevölkerung ein extremes Misstrauen über die Korrektheit der Wahl, das war überall spürbar", führt Schennach aus, der heute in der nördlichen Bergregion Armeniens als Wahlbeobachter unterwegs ist.

Schennach war 2012 sowohl bei der Parlamentswahl in Armenien als auch in Georgien vor Ort und ist insgesamt einer der erfahrensten Wahlbeobachter des österreichischen Parlaments und auch ausgezeichneter Kenner der politischen Lage im Kaukasus. (Schluss) sn

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