Rädler zum Staatsbürgerschaftsgesetz Neu: ÖVP-Vorschlag hat sich durchgesetzt

Einbürgerung durch Leistung und Integration – Müssen Grundwerte Österreichs vermitteln

Wien, 5. Februar 2013 (ÖVP-PK) "Die ÖVP hat sich bei der Reformierung des Staatsbürgerschaftsgesetzes durchgesetzt. Von den Neuerungen profitieren alle Zuwanderer, die sich integrieren wollen", sagt ÖVP-Integrationssprecher Johann Rädler zum Staatsbürgerschaftsgesetz neu unter dem Motto "Deutsch – Arbeit -Ehrenamt", das von Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz initiiert wurde. Die Novelle soll mit 1. Juni 2013 in Kraft treten. "Diese Reform ist eine klare Modernisierung und Vereinfachung der Einbürgerung von Zuwanderern anhand von Integrationsleistungen. Damit wurde ein Anreizmodell geschaffen, das die österreichische Staatsbürgerschaft durch Leistung gewährleistet", so Rädler. ****

Die Novelle sieht drei Stufen vor: Ausgezeichnet integrierte Zuwanderer – mit gutem Deutsch, Ehrenamtlichkeit und einem Job -können bereits nach sechs Jahren die Staatsbürgerschaft erhalten, gut Integrierte nach zehn Jahren und nicht oder schlecht
Integrierte gar nicht. Das Ziel sei es gewesen, gut integrierte Migranten möglichst schnell die Staatsbürgerschaft verleihen zu können, stellt Rädler klar. "Ausnahmen wird es für Zuwanderer mit Behinderung geben. Gleichzeitig bietet dieses Modell Verbesserungen für uneheliche Kinder", betont Rädler zwei Reparaturen des alten Gesetzes, und hält abschließend fest: "Weitere Maßnahmen sind bereits in Vorbereitung: Der Staatsbürgerschaftstest wird verbessert und die Rot-Weiß-Rot-Fibel als wichtige Orientierung für Zuwanderer erarbeitet. Dadurch bekommen Zuwanderer vermittelt, was wirklich wichtig ist: die Grundwerte Österreichs!"

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