FPÖ-Stefan: Grundrechte sind zu verteidigen

Hetze und Gewaltaktionen gegen Besucher des Akademikerballs durch links-linke Chaoten treffen nicht nur die Besucher, sondern auch die demokratischen Freiheits- und Grundrechte

Wien (OTS) - "Es ist dringend notwendig, dass von der Polizei gegen Gewaltaktionen aus der linken Szene strengstens durchgegriffen wird, damit dieser Personenkreis erkennt, dass in Österreich demokratische Rechte herrschen, und politische Exzesse nicht erwünscht sind", erklärte der freiheitliche Verfassungssprecher NAbg. Mag. Harald Stefan im Vorfeld des heutigen Akademikerballs.

Es sei schon schlimm genug, dass sich diese Personengruppen im Vorjahr gegen eine zaudernde bürgerliche Gesellschaft mit ihren Gewaltaufrufen durchgesetzt habe, und der Traditionsball des WKR, also der Ball der studentischen Korporationen, die eine Urzelle der Demokratie darstellen, und aus deren Reihen auch die Urväter des Sozialismus, wie Marx, Adler und Pernerstorfer stammen, aus der Hofburg verbannt worden seien, so Stefan. "Die gewalttätigen Aktionen, die diese demokratiefremden Chaoten im Vorjahr geliefert haben, haben ja schon bewiesen, worum es dieser Personengruppen geht, nämlich um die Unterdrückung Andersdenkender, um Gewaltanwendung statt Dialog. Dem Ansinnen dieser Gruppen darf eine demokratische Gesellschaft zu ihrem Selbsterhalt nicht nachgeben werden", betont der freiheitliche Verfassungssprecher.

Dass das Problem des Linksradikalismus weniger ein österreichisches sonder vielmehr ein importiertes ist, zeigt die Dominanz von bundesdeutschen und italienischen Berufsrandalierern bei den Ausschreitungen im Vorjahr, die von den österreichischen Veranstaltern der Gegendemonstrationen ins Land geholt wurden. Auch heuer sind wieder zahlreiche Busse gefüllt mit gewaltbereiten Linksextremisten aus der Bundesrepublik Deutschland angekündigt.

"Nun ist sowohl die Polizei, als auch die Zivilgesellschaft aufgerufen, keine Exzesse dieser Chaotentruppe zuzulassen, und beim Bruch der demokratischen Ordnung hart durchzugreifen, denn hier gilt noch immer österreichisches Recht, das von der Exekutive im Auftrag und zum Nutzen der österreichischen Bürger und Steuerzahler verteidigt werden muss. Es wäre ja zu schön, wenn auch Linksextremisten das Rosa Luxemburg-Zitat beherzigen würden: Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden", schloss Stefan.

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