FPÖ-Podgorschek: Darabos als Verteidigungsminister kläglich gescheitert

Neues Dienstrecht für das Bundesheer als Schlüssel zu echter Reform

Wien (OTS) - "Die Bilanz von Verteidigungsminister Darabos fällt insgesamt desaströs aus. Kein Minister vor ihm hat dem Bundesheer so schweren Schaden zugefügt", stellt FPÖ-NAbg. Elmar Podgorschek, Mitglied des Landesverteidigungsausschusses, fest. Außer dem äußerst fragwürdigen Verkauf von Liegenschaften des Bundesheeres sowie schwerem Gerät habe der Minister überhaupt nichts geleistet. Seine sinnlosen Pilotprojekte seien nur teuer und belasteten das ohnehin schmale Heeresbudget. "Darabos Motto war offensichtlich: Demolieren statt Reformieren", so Podgorschek. Mit seinen unverständlichen Kurswechseln in der Frage der Wehrpflicht habe er den letzten Rest an Glaubwürdigkeit verloren. "Inzwischen ist sein klägliches Versagen in Stein gemeißelt", meint Podgorschek.

Eines der Hauptprobleme des Heeres sei derzeit seine Struktur. "Das Bundesheer ist leider eindeutig kopflastig. Dabei ist seit langem klar, dass wir eine pyramidenförmige Struktur brauchen, so dass vielen Soldaten weniger Unteroffiziere und noch weniger Offiziere gegenüberstehen", stellt Podgorschek fest. Das Bundesheer sei dagegen eher wie ein Zylinder, in dem jeder der unten einsteige irgendwann weiter oben herauskomme. So müssten immer mehr Schreibtischtätigkeiten als Beschäftigungstherapie geradezu erfunden werden. "Gerade die sogenannten 900er Posten haben sich zu einer Art Elefantenfriedhöfe entwickelt, die das Budget weiter belasten", so Podgorschek. Es sei deswegen wichtig, ein für die Armee maßgeschneidertes neues Dienstrecht zu schaffen. Dabei müsse darauf Bedacht genommen werden, dass Soldaten nach ihrer Verwendung im Bundesheer andere Möglichkeiten offen stünden. Ein Umstieg sowohl in den öffentlichen Dienst als auch in die Privatwirtschaft müsse daher eher die Regel denn die Ausnahme sein. "Neben Umstiegsmöglichkeiten in andere staatliche Bereich sind auch parallel zum Dienst Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für Soldaten besonders wichtig", erklärt Podgorschek. Leider sei dies jedoch politisch sowohl für SPÖ als auch für ÖVP ein zu heißes Eisen. Durch die enge Verflechtung der ÖVP mit der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst habe diese bisher immer jede ernsthafte Reform behindert. Die SPÖ habe unter Darabos ebenfalls ihre völlige Reformunwilligkeit unter Beweis gestellt. "Leider zeigt sich auch beim Bundesheer, dass diese Koalition zu keiner Reform in der Lage ist", so Podgorschek abschließend.

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