Nationalrat - Lapp: System der allgemeinen Wehrpflicht so aufstellen, dass es den Anforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht wird

Zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung wurden bereits von Verteidigungsminister Darabos in den letzten Jahren umgesetzt

Wien (OTS/SK) - "Wir haben von Seiten der Bevölkerung den Auftrag bekommen, die allgemeine Wehrpflicht im Bereich der Landesverteidigung beizubehalten." Das sagte SPÖ-Rechnungshofsprecherin Christine Lapp am Donnerstag im Rahmen der Dringlichen Anfrage im Nationalrat. "In unserer politischen Verantwortung müssen wir uns darum kümmern das System der Wehrpflicht so aufzustellen, dass es den Anforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht wird", betonte Lapp. ****

Im Zuge der Diskussionen zu Volksbefragung hat sich gezeigt, dass innerhalb der Bevölkerung das Interesse an der Lage des Bundesheeres und der Landesverteidigung geweckt worden ist. "Fragen der Sicherheit, Bekämpfung von Cyber-Terrorismus, Katastrophenschutz, aber auch was unsere österreichische Aufgabe im internationalen Verbund bei Friedensmissionen betrifft, wurden erörtert", sagte Lapp.

Die Entscheidung der Bevölkerung muss daher sehr ernst genommen werden. "Die Mehrheit hat in einer hohen Beteiligung gezeigt, welchen Auftrag die Politiker bekommen haben. Deshalb ist es fahrlässig von vielen Kollegen in dieser Debatte nur die Befindlichkeiten des Verteidigungsministers Norbert Darabos zu diskutieren", betonte Lapp. Der Verteidigungsminister hat sich in den vergangenen Jahren sehr effizient für das österreichische Bundesheer und die österreichische Landesverteidigung eingesetzt.

Es gab zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung des Grundwehrdienstes, gezielte finanzielle Aufstockung der Infrastruktur, Maßnahmen im Kampf gegen Rechtsextremismus und die Aufarbeitung der Geschichte des österreichischen Bundesheers. "Norbert Darabos hat sich redlich darum bemüht die Strukturen im österreichischen Bundesheer zu verbessern und diese Arbeit muss nun konsequent weitergeführt werden", betonte Lapp abschließend. (Schluss) mis/sn

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