FPÖ-Strache: Bundesheerreform kann nur ohne Darabos erfolgreich sein

Misstrauensantrag gegen gescheiterten Verteidigungsminister

Wien (OTS) - "Spätestens seit der verlorenen Berufsheerabstimmung ist klar, dass Darabos mir Bomben und Granaten gescheitert ist und sein Amt, für das er von Anfang an nicht geeignet war, schleunigst räumen muss", begründete der freiheitliche Bundesparteiobmann HC Strache den Misstrauensantrag der FPÖ gegen Verteidigungsminister Darabos. "Der Truppenversuch einen Zivildiener als Verteidigungsminister zu verkleiden ist gewaltig fehlgeschlagen", so Strache.

Die Österreicher hätten sich bei der Volksbefragung klar gegen das Modell-Darabos ausgesprochen. Es sei daher ein Schildbürgerstreich genau jenen Minister, der das Wehrpflichtsystem als unreformierbar bezeichnet habe, eben genau diese Reform durchführen zu lassen, so Strache. "Um Reformen umsetzen zu können braucht es Kompetenz, Sachlichkeit und Engagement. Eigenschaften, die der amtierende Minister definitiv nicht hat", so Strache.

Nach dem klaren Votum der Bevölkerung für unsere Neutralität, für unsere Unabhängigkeit, für den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft, für die direkte Demokratie und für unser Wehrpflichtigen-Heer, müssen jetzt die taktischen Spielchen von SPÖ und ÖVP um die Zukunft des Heeres beendet werden, forderte Strache.

Wenn die ÖVP Darabos jetzt gegen alle Vernunft stütze, sei das Verrat an den Bürgern, die sich bei der Volksbefragung klar gegen das Darabos-Modell eines Berufsheeres ausgesprochen hätten. Es sei aber auch Verrat an unseren Soldaten, die sich nach sechs Jahren Darabos endlich einen Minister verdient hätten, der für sie und nicht gegen sie arbeite, betonte Strache.

Die FPÖ habe ganz klare Vorstellungen in welche Richtung eine Heeresreform gehen müsse, erinnerte Strache an den freiheitlichen Reformkatalog zur Wehrpflicht der bereits in einer Pressekonferenz vorgestellt worden sei. Eckpunkte seien gerechte finanzielle Entlohnung der Grundwehrdiener, Verbesserung der Ausbildung samt einem Ausbildungsmodul "Pionierdienst", Stärkung der zivilen Landesverteidigung und eine Durchforstung der infrastrukturellen Einrichtungen, nebst Verschlankung der Verwaltung, erinnerte Strache.

Auf jeden Fall müsse eine Reform mittels Anschubfinanzierung auf den Weg gebracht werden, denn das Heer habe noch immer das geringste Verteidigungsbudget aller europäischen Länder, da es bis jetzt noch von allen SPÖ und ÖVP-Ministern ausgehungert und kaputtgespart worden sei, so Strache. "Ein professionelles, eigenständiges und einsatzbereites Heer muss uns auch etwas wert sein, wenn wir als neutrales Land eine glaubwürdige Landesverteidigung aufrechterhalten wollen. Eine Gesellschaft, die keine Werte mehr hat, die wird zu einer wertlosen Gesellschaft", so Strache.

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