FPÖ-Obermayr: Totalitäre Tendenzen im EU-Parlament: SPÖ-Swoboda organisiert Kampagne gegen EU-skeptische Parteien

EU-Kritik ist kein Rechtsextremismus!

Wien (OTS) - Mit Verwunderung reagiert der freiheitliche EU-Mandatar Mag. Franz Obermayr auf Extremismus-Vorwürfe gegen die European Alliance for Freedom (EAF), deren Präsident er ist. "Offenbar definiert Kollege Hannes Swoboda, der Initiator der Kampagne, Verbesserungsvorschläge für das 'Projekt Europa', etwa die Forderung nach mehr Bürgernähe, als Rechtsextremismus. Damit demaskiert Swoboda einmal mehr welch Geistes Kind er ist. Es besteht kein Zweifel daran, dass sich die EAF und alle ihre Mitglieder an Grundwerte wie Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte halten. Woran wir uns nicht halten, ist der blinde EU-Mainstream. Sprech- und Denkverbote für EU-Kritiker sind keine Zutaten jener Europäischen Union, die sich die Bürger wünschen. Aber nachdem schon der italienische Regierungschef Mario Monti verlauten ließ, dass EU-Kritik künftig unter Strafe gestellt werden soll, kann ich mir vorstellen, worauf die unqualifizierten Vorwürfe von Swoboda und Konsorten basieren. Wir sehen der nunmehr angestrengten Untersuchung unserer Wertegemeinschaft - die wir im Unterschied zu anderen auch als solche leben - sehr gelassen entgegen."

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