FPÖ: Graf: Organisatoren für Eskalation der Proteste gegen Akademikerball verantwortlich

Linksextreme Vernetzungen zwischen Asyllobby und Ballgegnern belegt

Wien (OTS) - Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf zeigt sich besorgt über die Horrorszenarien, welche die Wiener Polizei bei den Protesten gegen den morgigen Akademikerball der FPÖ in der Hofburg erwartet. "Es ist schockierend, wie stark sich offenbar die linksextreme Szene mittlerweile radikalisiert hat. Noch besorgniserregender ist, dass allerlei Organisationen bis hin zu Parteien den offen staatsfeindlich eingestellten Aktivisten das Feld für ihre Gewalt bereiten", stellt Graf fest und betont, dass die Verantwortung für allfällige Ausschreitungen und Verbrechen bei jenen liege, die seit Monaten gegen den Ball kampagnisieren würden.

Ausgesprochen erhellend ist für Graf auch ein Bericht im heutigen "Kurier", wonach die seit November andauernden Asylproteste eine Vorbereitungshandlung für den Aufmarsch gegen den Ball waren und sind. "Vor diesem Hintergrund ist die Instrumentalisierung von Flüchtlingen besonders schäbig", stellt Graf fest. Nicht umsonst habe sich auch schon die Kirche in Person von Kardinal Schönborn deutlich von den Drahtziehern der laufenden Votivkirchen-Besetzung distanziert.

Der Dritte Nationalratspräsident mahnt die politischen Mitbewerber aus dem linken Spektrum, sich klar von radikalen Kräften abzugrenzen. "Mit diesen müssen die Behörden fertig werden. Wenn jedoch politische Parteien deren Aktionen nutzen, um politischen Druck auszuüben und Forderungen durchzusetzen, für die es in gewählten Vertretungen keine Mehrheit gibt, so ist dies eine Gefahr für die Demokratie und die Grundrechte, im konkreten Fall für die Versammlungsfreiheit von Mitgliedern und Gästen einer demokratisch gewählten Partei", erklärt Graf.

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