33. Wiener Gemeinderat (1)

Wien (OTS) - Der 33. Wiener Gemeinderat begann mit einer Gedenkminute für die ehemalige Wiener Stadträtin und Nationalbankpräsidentin Dr.in Maria Schaumayer. Anschließend folgten Gratulationen des Gemeinderates zum 25 jährigen Jubiläum von Bürgermeister Dr. Michael Häupl in der Wiener Stadtregierung.

Fragestunde

Die erste Anfrage stellte GR Dr. Wolfgang Aigner (Klubungebunden) an den Wiener Bürgermeister. Er wollte wissen ob Häupl - im Falle eines positiven Ausgangs der Volksbefragung für die Olympiabewerbung - eine weitere Befragung über die Finanzierung durchführen wolle. Jedem, der "ein bisschen mit der Sachlage vertraut ist", seien die langen Bewerbungsfristen im Fall eines positiven Entscheides bewusst, meinte Häupl. Er verwies u.a. auf die positiven Auswirkungen, die eine Bewerbung Barcelona gebracht hatten. Häupl sprach sich generell für eine Bewerbung aus. Wien hätte sich bereits - vor allem in Bezug auf die EURO 2008 - einen internationalen Namen gemacht. "Wenn man so ein Jahrhundertprojekt angeht, braucht man das Committment der Bevölkerung", so Häupl. Natürlich seien entsprechende Investitionen notwendig. "Wenn die Bevölkerung das will", stehe auch einem entsprechenden Finanzierungsplan nichts im Wege.

Die zweite Anfrage stellte GRin Ing. Isabella Leeb (ÖVP) an Kulturstadtrat Dr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ). Leeb diagnostizierte Fehleinschätzungen bei den Subventionen für das Kunsthaus ab Übernahme durch die Wien Holding GmbH 2007. Sie wollte wissen, was Mailath-Pokorny diesbezüglich zu tun gedenke. Mailath-Pokorny rief eingangs in Erinnerung, dass Hundertwasser wohl einer der bedeutendsten Künstler Österreichs sei. Eine dauerhafte Präsentationsfläche sei daher ein Gewinn für die Stadt. Eine Alternative zur Übernahme durch die Wien Holding sei unter Umständen nur eine Schließung des Hauses gewesen. Mailath-Pokorny erinnerte Leeb daran, dass die damaligen Subventionsbeschlüsse einstimmig erfolgt seien. Eine nachträgliche Kritik an der Umsetzung der eigenen Beschlüssen könne er nicht nachvollziehen. Die Investitionen seien u.a. für die Modernisierung unerlässlich gewesen. Angesprochen auf Eigenproduktionen des Hauses, meinte Mailath-Pokorny, dass es dazu durchaus Überlegungen gebe. Das vorgegebene Budget müsse dafür aber der Maßstab sein.

Die dritte Anfrage ging an Bildungsstadtrat GR Christian Oxonitsch (SPÖ). GR Senol Akkilic (Grüne) wollte von ihm wissen, welche Schritte unternommen würden, um die Mehrsprachigkeit im Bildungssystem zu fördern. Oxonitsch unterstrich, dass mit Sprachförderung nie zu früh begonnen werden könne. Bereits 2008 hätte es deshalb eine Vereinbarung zur frühen sprachlichen Förderung mit dem Bund gegeben. Dieses "Wiener Modell der frühen Förderung 1+1" werde nun wieder bis 2014 verlängert. Oxonitsch unterstrich auch die Wichtigkeit der Förderung der jeweiligen Erstsprache. Hier seien auch die Eltern gefordert. Oxonitsch lobte weiters die Sinnhaftigkeit der SprachförderassistentInnen. Er verwies weiters auf die Entstehung von Unterrichtsmodellen mit vermehrten Einsatz der Erstsprache als Arbeitssprache. Oxonitsch konnte sich zudem eine Ausweitung der Förderung zur frühsprachlichen Entwicklung auf 2 Jahre vorstellen. (forts.) kad/hul

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