Vorschau auf Wiener Gemeinderat am Mittwoch

Schwerpunkt Debatte Wohnbau, Mitteilung Vzbgmin. Brauner zum Wiener Qualifikationsplan

Wien (OTS) - Wie gewohnt beginnt auch der 33. Wiener Gemeinderat mit der Fragestunde. Thematisiert werden eine mögliche Bewerbung für die Olympischen Sommerspiele 2028, Subventionen für das KunstHaus Wien, Mehrsprachigkeit im Bildungssystem, neue Bilanzierungsregeln für Wien und eine Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Schwimmsportzentrums.

Die anschließende Aktuelle Stunde wird von der ÖVP zum Thema "Rot-grüne Bürgerbeteiligungs-Farce - am Beispiel Neugestaltung Mariahilfer Straße" eingebracht. Danach wird Vizebürgermeisterin Renate Brauner eine Mitteilung zum "Qualifikationsplan Wien 2020" vorbringen.

Das Thema Wohnbau ist dann Schwerpunkt bei den Debatten. Weiters stehen wieder zahlreiche Subventionen u.a. aus den Bereichen Integration, Bildung, Kultur, Sport und Soziales sowie Flächenwidmungen auf der Tagesordnung.

Ein Dringlicher Antrag der FPÖ zur Kontrolle der Auszahlung von Grundversorgungsleistungen an Asylwerber und eventueller Rückzahlungen zu Unrecht erbrachter Leistungen wurde nicht zugelassen.

Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge wie gewohnt berichten. (Schluss) kad

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