Grüne: Erinnerung an Holocaust sollte sich nicht auf Gedenktag beschränken

Glawischnig/Öllinger fordern entschiedene Haltung gegen Hass und Hetze von politisch Verantwortlichen

Wien (OTS) - "Die Erinnerung an den Holocaust, das Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz muss gerade heute auch ein Auftrag sein, wachsam zu sein und gegen Antisemitismus, Rassismus und die Hetze gegen Gruppen in unserer Gesellschaft vorzugehen", fordert die Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig. Das erfordere aber nicht nur Pflichtaussendungen zum Holocaust-Gedenktag, sondern klare Haltung und Engagement im Alltag, wenn es notwendig ist.

Der Grüne Abgeordnete und Rechtsextremismus-Experte Karl Öllinger stimmt zu und erinnert daran, dass es im vergangenen Jahr nicht nur die Attacke auf einen Rabbiner mitten auf dem belebten Schwedenplatz gegeben hat, sondern auch einen antisemitischen Cartoon, den der FPÖ-Vorsitzende Strache auf Facebook verbreitete: "Da hätten wir uns sowohl eine Entschuldigung des FPÖ-Vorsitzenden als auch einen Aufschrei und eine klare Ablehnung durch die politischen Parteien gewünscht." Das Ausmaß, das Hetze gegen bestimmte Gruppen - ob AsylwerberInnen, Homosexuelle oder Angehörige von Volksgruppen oder Religionen - in den letzten Monaten erreicht habe, sei besorgniserregend. Das gilt übrigens nicht nur für Österreich, meint Öllinger, und verweist auf jüngste Vorfälle in Ungarn und in Russland. Die Grünen zeigen sich besorgt darüber, dass Politiker wie Strache ihre Verantwortung nicht wahrnehmen, sondern dazu beitragen, dass sich - vor allem in sozialen Netzwerken wie Facebook - "Orgien von Hass, Hetze und Menschenverachtung" entwickeln. Öllinger: "Wenn Strache und andere das Zündeln nicht lassen können, dann braucht es eine klare und entschiedene Haltung der anderen Parteien."

Eine für Montag, 28.1., geplante und von FPÖ-Funktionären wie von Neonazis beworbene Demonstration gegen die Asylwerber in der Votivkirche gebe nicht nur besonderen Anlass zur Besorgnis, sondern mache deutlich, dass es bei einigen Freiheitlichen "offensichtlich keine politische Schamgrenze" mehr gebe. Öllinger: "Ich bin überzeugt davon, dass die überwiegende Mehrheit in Österreich Hetze, Rassismus und Antisemitismus ablehnt. Gerade deshalb ist es wichtig, dass diese Ablehnung auch in der Alltagsarbeit der politisch Verantwortlichen in diesem Land einen Platz findet und nicht nur am Holocaust-Gedenktag!"

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