Neues Volksblatt: "Direkte Demokratie" von Markus EBERT

Ausgabe vom 25. Jänner 2013

Linz (OTS) - Mit der Wehrpflicht-Volksbefragung ist auch die direkte Demokratie verstärkt ins Blickfeld gerückt. Ein bisschen ins Hintertreffen gerät, dass Demokratie an sich eine sehr direkte Sache ist: Die Wählerinnen und Wähler delegieren auf Zeit ihre Stimme an einen Politiker oder eine Partei, am nächsten Wahltag wird Bilanz gezogen, und je nach Zufriedenheit werden die Gewichte neu verteilt. Je mehr Entscheidungen zwischendurch von den gewählten Politikern an die Bürger delegiert werden, desto weniger Wert bleibt am Ende den Wahlen zu den gesetzgebenden Körperschaften. Das ist kein Argument gegen mehr direkte Demokratie, aber die Instrumente wollen gut überlegt sein - und sie sind jedenfalls nicht dazu da, Politikern unliebsame Entscheidungen abzunehmen.
Vielleicht sollte man überhaupt erst einmal das Interesse an den üblichen demokratischen Gremien und den dort angesiedelten Entscheidungen wecken. Nationalratssitzung im Fernsehen, Landtags-oder Gemeinderatssitzung im Internet sind solche Maßnahmen; dazu gehört aber auch, das Geschehen zu erklären, denn das politische Prozedere erschließt sich kaum von selbst und schon gar nicht auf den ersten Blick. Nur wer Demokratie versteht, kann Entscheidungen einordnen und werten. Politiker, die sich dieser Aufgabe annehmen, betreiben eigentlich schon direkte Demokratie, weil sie dort sind, wo sie hingehören - bei den Menschen.

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