Cap: Rasche Abwicklung von Asylverfahren oberstes Ziel

Arbeitsmarkt: Rahmenbedingungen werden in Arbeitsgruppe diskutiert

Wien (OTS/SK) - "Unbestrittenes erstes Ziel im Rahmen von Asylverfahren ist es, diese so rasch wie möglich abzuwickeln", so der SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Asylwerbern ist es jetzt schon möglich, während ihres Verfahrens in Saisonberufen im Tourismus oder in der Landwirtschaft tätig zu werden. Nach einer Wartefrist von drei Monaten ab Eröffnung des Asylwerber-Verfahrens können Asylwerber einen Job in diesen Bereichen annehmen. Diese Wartefrist sei notwendig, um beispielsweise zu klären, ob die betreffende Person nicht bereits in einem anderen Staat einen Asylantrag gestellt hat. Für jugendliche Asylwerber bis zum 18. Lebensjahr gibt es seit heuer die Möglichkeit, eine Lehre in Mangelberufen zu beginnen. ****

Zum Vorschlag, den Arbeitsmarkt nach sechs Monaten für Asylwerber zu öffnen, merkte Cap an, dass dies nun in der Arbeitsgruppe diskutiert werde. Primär gehe es aber darum, die Bedingungen für die im Rahmen des jetzt geltenden Rechts möglichen Arbeitsaufnahmen zu entrümpeln.

Zur schnelleren Abwicklung von Asylverfahren wurde auf Vorschlag der SPÖ unter anderem der Asylgerichtshof eingesetzt, der bisher hervorragende Arbeit geleistet hat. Er konnte sowohl den Rucksack von Altfällen abbauen, wie auch die Neuverfahren innerhalb kurzer und angemessener Frist auf hohem rechtsstaatlichem Niveau abhandeln. (Schluss) sas

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