"Report" am 22. Jänner: Was wird neu beim Bundesheer?

Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert im "Report" am Dienstag, dem 22. Jänner 2013, um 21.05 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge:

Was wird neu beim Bundesheer?

Nach dem Sieg der Wehrpflicht-Befürworter bei der Volksbefragung analysiert der "Report", was das Ergebnis für die beiden Regierungsparteien bedeutet und welche Auswirkungen das Abstimmungsergebnis auf das Superwahljahr hat. Wie geht es mit dem Bundesheer weiter, wer bestimmt dort die Entwicklung? Ein Bericht von Alexander Sattmann und Martina Schmidt.

Test für direkte Demokratie

Die Volksbefragung über die Wehrpflicht wurde anfangs auch als Test für die Anwendbarkeit der direkten Demokratie in Österreich aufgefasst. In der Praxis spielte die Organisationskraft der streitenden Koalitionsparteien eine wichtigere Rolle als das eigenständige Engagement von Bürgerinnen und Bürgern. Welche Lehren lassen sich aus der Beteiligung und dem Verlauf der Debatte ziehen? Münire Inam und Simone Stribl analysieren, was die Volksbefragung der Idee der direkten Demokratie in Österreich gebracht hat.

Salzburger Gefahren überall?

Der Skandal in Salzburg bringt es an den Tag. Die Budgetzahlen des Landes hatten wenig mit der tatsächlichen Finanzgebarung gemeinsam. Verbindlichkeiten werden in Fonds versteckt, Vermögenswerte in Landesgesellschaften ausgelagert. Die Kameralistik aus Maria Theresias Zeiten macht's möglich. Weder der Rechnungshof noch andere Kontrollorgane durchschauen diese Art der Trickserei. Auch in anderen Bundesländern hat diese Methode System, undurchsichtige Finanzkonstruktionen wären überall möglich. Schon 1974 haben sich Bund, Länder und Gemeinden verpflichtet, das öffentliche Rechnungswesen transparenter zu gestalten, doch geschehen ist seither wenig, zeigen Helga Lazar und Ernst Johann Schwarz.

Selbstbewusste Justiz

Vier Jahre unbedingt für den ehemaligen Innenminister Ernst Strasser und fünfeinhalb Jahre Haft für den früheren Kärntner ÖVP-Obmann Josef Martinz. Harte - allerdings noch nicht rechtskräftige - Urteile, gefällt durch eine österreichische Justiz, die sich jahrelang der Kritik ausgesetzt sah, Politiker und so manche Prominente mit Glacéhandschuhen anzufassen. Das neue Selbstbewusstsein spiegelt sich auch immer wieder in den Urteilsbegründungen wider. Mit persönlichen Anmerkungen lässt die Richterschaft keinen Zweifel aufkommen, wie wenig sie von den Angeklagten hält. Auch bei Freisprüchen - wie zuletzt beim Lobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly. Was bedeutet das für die zahlreichen anstehenden Prozesse gegen Grasser, Gorbach, Rumpold und Co.? Eine Analyse von Martin Pusch und Eva Maria Kaiser.

Die Sendung ist nach der TV-Ausstrahlung sieben Tage als Video-on-Demand abrufbar und wird auch als Live-Stream auf der ORF-TVthek (http://TVthek.ORF.at) angeboten.

Rückfragen & Kontakt:

http://presse.ORF.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NRF0008