FPK-Scheuch: Wann zieht Darabos Konsequenzen?

Wichtige Reformen für das Bundesheer müssen umgesetzt werden - Meinungsforschungsinstitute einmal mehr auf dem Holzweg

Klagenfurt (OTS) - Bei der gestrigen Volksbefragung zur Wehrpflicht haben die Österreicherinnen und Österreicher Verantwortung und Vernunft gezeigt. Mit dem deutlichen Votum pro Wehrpflicht könne man in eine positive Zukunft blicken. Nun sei es an der Zeit wichtige und notwendige Reformschritte zu setzen. Da Verteidigungsminister Norbert Darabos nicht Willens sei, notwendige Veränderungen durchzuziehen, müsse er den Weg so schnell wie möglich freigeben. "Der amtierende Verteidigungsminister Darabos muss im Interesse des österreichischen Bundesheeres und nach seiner Wahlschlappe Konsequenzen ziehen und sein Amt zur Verfügung stellen", betont der freiheitliche Parteiobmann LHStv. Ing. Kurt Scheuch.

Spätestens nach den gestrigen Stellungnahmen von Darabos sei eines glasklar geworden: "Der Verteidigungsminister steht weder hinter dem Bundesheer noch hinter dem Zivildienst. Seine Äußerung, er müsse nun leider das zweitbeste Ergebnis umsetzen, spricht Bände. Wer das Bundesheer seit Amtsantritt Schritt für Schritt demontieren wollte und selbst jetzt nicht bereit ist, einen deutlichen Volksentscheid zu akzeptieren, hat keinen weiteren Tag an der Spitze unseres Heeres zu stehen", macht Scheuch klar.

Der freiheitliche Parteiobmann zeigt auch auf, dass die gestrige Volksbefragung nicht nur eine Schlappe von SP-Darabos, sondern auch jene der Meinungsforscher war. "Die Meinungsforscher haben sich gleich zweimal geirrt. Ersten war die Wahlbeteiligung wesentlich höher als erwartet und zweitens war die Abstimmung alles andere als knapp", so Scheuch. Es gebe einen großen Unterschied zwischen der veröffentlichten und der öffentlichen Meinung. "Die Menschen in unserem Land lassen sich nicht von sogenannten objektiven Meinungsforschern sagen, was sie zu tun oder wie sie sich zu verhalten haben. Am Ende des Tages wird eine Entscheidung an der Wahlurne und nicht in einer Tageszeitung sichtbar", schließt Scheuch.

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