Volksbefragung: BZÖ-Bucher: Jetzt braucht es ein Bundesheer Neu!

Statt rot-schwarzen Wahlkampfmanövern braucht es eine sofortige Reform des Bundesheeres

Wien (OTS) - "Statt weiterer rot-schwarzer Wahlkampfmanöver auf Kosten der Steuerzahler braucht es eine sofortige Reform des Bundesheeres. Auch mit der klaren Entscheidung pro Wehrpflicht ist ein "Bundesheer Neu" mehr als notwendig", so BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher zum eindeutigen Ergebnis der Volksbefragung zur Wehrpflicht. "Das Heer ist fast kaputt. Die ÖVP hat der Bevölkerung versprochen, dass das Bundesheer reformierbar ist und das ohne Mehrkosten. Jetzt müssen Spindelegger und Co. den Wahrheitsbeweis antreten. Bis zum Wahltermin muss das Heer reformiert werden", macht der BZÖ-Obmann Druck.

Für Bucher ist die SPÖ schuld am Ausgang der Volksbefragung. "Die SPÖ hat es absolut vergeigt". Sie habe es nicht geschafft, die Alternativen zur Wehrpflicht deutlich zu machen. Verteidigungsminister Norbert Darabos habe kein Konzept mit verlässlichen Zahlen und Fakten vorlegen können. "Die Österreicher sind aufgefordert worden, über eine Brücke zu gehen, haben nicht gewusst was sie am anderen Ende der Brücke erwartet und haben sich daher für das Bekannte entschieden oder sind gar nicht zur Wahl gegangen", fühlt sich der BZÖ-Chef in seinem Boykottaufruf und Warnungen bestätigt. Er zeigt sich überzeugt davon, dass die Beteiligung noch wesentlich höher gewesen wäre, wenn wirkliche, umfassende Konzepte für die Sicherheit Österreichs von den Regierungsparteien vorgelegt und zur Abstimmung gebracht worden wären. Der BZÖ-Chef verweist hier auch auf das Beispiel der EU-Volksabstimmung mit über 82 Prozent Beteiligung.

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