Die MitbürgerInnen haben entschieden - Heer benötigt dringend Reformen

Erfreulich, dass mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten teilgenommen haben.

Linz (OTS/SP OÖ) - Etwa 60 Prozent der Bevölkerung haben sich heute entschieden, die Wehrpflicht beibehalten zu wollen. In OÖ waren es 62,62 Prozent. Ein klares Signal dafür, dass direkte Demokratie von den Mitmenschen ernst genommen wird. Für die SP OÖ ist dieses Ergebnis bindend. Da die Diskussionen der letzten Wochen gezeigt haben, dass viele Wehrdiener im derzeitigen System unzufrieden sind, heißt es nun gleich an die Arbeit gehen und das Bundesheer reformieren. Auch die heutigen Sicherheitsanforderungen machen das unausweichlich.

"Ich freue mich, dass mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten an dieser ersten bundesweiten Volksbefragung teilgenommen haben. Das zeigt, dass vielen direkte Demokratie ein Anliegen ist. Das Ergebnis ist umzusetzen. Für die SPÖ ist das wie bei Zwentendorf. Gleichzeitig haben die letzten Wochen hervorgebracht, dass es dringend Reformen beim Bundesheer braucht. Gehen wir also an die Arbeit. Vor allem im hauptberuflichen Bereich und bei den Ausbildungsinhalten für Wehrdiener des Heeres muss dringend reagiert werden", ist LH-Stv. Josef Ackerl überzeugt. Unseren Soldatinnen und Soldaten wollen mehr Sinn für ihre Tätigkeit", so Ackerl.

"Was diese Befragung ebenfalls gezeigt hat ist, dass es für künftige ähnliche Vorhaben wichtig ist, sich mehr Vorbereitungs- und Informationszeit zu geben und vor allem den Stimmberechtigten seitens der Bundesregierung ein Abstimmungsbuch vorzulegen aus dem hervorgeht, wer welche Positionen vertritt. Wir haben Aufholbedarf in Sachen objektiver Information für die BürgerInnen etwa gegenüber der Schweiz, wo die direkte Demokratie sehr häufig zum Einsatz kommt. Denn offensichtlich hat bei dieser Befragung die Emotion über die Fachinformation die Oberhand gewonnen", so Ackerl.

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