Volksbefragung - FPÖ: Strache: Klares Votum zeigt Verantwortungsbewusstsein der Bürger

Jetzt rasche Reformen unter neuem Verteidigungsminister nötig

Wien (OTS) - FPÖ-Obmann HC Strache zeigt sich hoch erfreut über das klare Votum der Bürger zugunsten einer Beibehaltung von Wehrpflicht und Zivildienst: "Es zeigt deutlich, dass in der Gesellschaft dieses Verantwortungs- und Wertebewusstsein noch tief verwurzelt ist, das die Bundesregierung leider längst abgelegt hat", so Strache. Für eine überwiegende Mehrheit sei es eine Selbstverständlichkeit, dem Land zu dienen. "Der Bequemlichkeit, die die SPÖ den Bürgern unterstellt, ist heute eine klare Absage erteilt worden", stellt Strache fest.

Jetzt gelte es, auch jene rund 40 Prozent zu überzeugen, die sich heute für die Umstellung auf ein Berufsheer ausgesprochen haben. "Das funktioniert am besten mit raschen und entschlossenen Reformen, mit einer Attraktivierung des Grundwehrdienstes", erklärte der FPÖ-Obmann. Für die Umsetzung wünscht sich Strache jedoch einen neuen Verteidigungsminister. "Norbert Darabos hat schon die letzten Jahre kaum etwas anderes getan, als jede Reform im Keim zu ersticken. Er hat versucht, die vom Volk nun breit abgelehnte Umstellung auf ein Berufsheer vorwegzunehmen. Damit hat er jedes Vertrauen im Bundesheer verspielt und muss daher den Platz frei machen", fordert Strache unmissverständlich den Rücktritt des Verteidigungsministers.

Die hohe Beteiligung an der Volksbefragung von voraussichtlich über 50 Prozent zeige, dass die Bürger direkte Demokratie annehmen. "Es ist daher nötig, ihnen auch ein Initativrecht für direktdemokratische Entscheidungen zu geben, anstatt sie nur dann abstimmen zu lassen, wenn die Regierungsparteien mit ihrem Latein am Ende sind", hält Strache fest.

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