FPÖ: Deimek: Keine Sparschiene auf Kosten der Kunden!

ÖBB-Chef Kern muss Verantwortung wahrnehmen

Wien (OTS) - Bei den ÖBB steht die Anschaffung von einhundert Nahverkehrszügen an. Siemens werden große Chancen eingeräumt, das Rennen um Steuergeld zu machen. Das liege jedoch nicht am überlegenen Produkt, sondern allenfalls an "weniger fachlichen und kaum objektivierbaren" Gründen, warnt der freiheitliche Nationalratsabgeordnete und Verkehrssprecher Gerhard Deimek.

Die Entscheidung über den Kauf wurde mehrmals vertagt. Der Aufsichtsrat verfügte nicht über die für eine Entscheidung erforderlichen Informationen. Inzwischen ist jedoch durchgedrungen, dass der "Desiro ML" in der geplanten Ausführung einer teuren Neuauflage des bestens bekannten, aber bei den Pendlern wenig beliebten Modells "Talent" gleicht und damit ein Wiederaufguss der altbekannten blau-weißen Schnellbahnzüge ist.

Ein gesondertes Gremium soll sich fortan mit dem Kauf befassen. Deimek kritisiert diese in der Privatwirtschaft kaum vorstellbare Vogelstrauß-Politik und fühlt sich an den Spruch "Wer sich nicht zu helfen weiß, der gründet einen Arbeitskreis" erinnert. Immerhin handelt es sich bei der geplanten Neuanschaffung mit einem Volumen von etwa einer halben Milliarde Euro um eine der bedeutendsten Anschaffungen der ÖBB in der Zweiten Republik. Abgesegnet werden muss die Entscheidung letztendlich vom Aufsichtsratsgremium des ÖBB-Personenverkehrs unter Vorsitz von Christian Kern.

Gerhard Deimek fordert eine verantwortungsvolle Entscheidung: "Keine Sparschiene zulasten des Steuerzahlers und des Kunden." Die ÖBB müssten sich nachhaltig als wettbewerbsfähige Bahn im europäischen Kontext positionieren.

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