OÖNachrichten-Leitartikel: "Salzburger Friedhof der Finanzphantasien", von Christoph Kotanko

Ausgabe vom 17. Jänner 2013

Linz (OTS) - Thomas Bernhard, der große Wüterich, nannte seine Jugendstadt einen Ort, wo Anspruch und Wirklichkeit teuflisch auseinanderklaffen ("wenn es eine Hölle gibt, ist hier das Modell"). Salzburg sei eine "Verlogenheitsmaschine", ein "fürchterlicher Friedhof der Phantasien und Wünsche."
Die Finanzphantasien des Bundeslandes, die Träume vom großen Gewinn im globalen Casino, müssen jedenfalls beerdigt werden. Salzburg hat Glück, wenn es noch mit einem blauen Auge aus dem Spekulationsskandal herauskommt. Laut gestrigem Zwischenbericht von Finanzreferent David Brenner gibt es derzeit kein Minus, sondern ein rechnerisches Plus von 75 Millionen Euro. Das Landesbudget sei nicht akut gefährdet. Das ist allerdings nur eine Stichtagsbewertung und kann sich rasch wieder ändern. Für eine Entwarnung ist es zu früh. Noch hält das Land dubiose Wettscheine in Milliardenhöhe - mit russischen Rubel, brasilianischen Real und indonesischen Rupien. Auch fragwürdige Wertpapiere müssen massenhaft abgestoßen werden. Erst dann lässt sich seriös die Bilanz des Finanzabenteuers ziehen.
Die hochriskanten Spekulationen nannte Brenner gestern ausdrücklich einen Fehler. Sein betrübter Nachsatz: "Wir diskutieren das leider um Jahre zu spät".
Der Kern des Salzburger Dramas ist ja nicht, ob es zur Stunde im Haushalt einen riesigen Verlust oder ein vergleichsweise kleines Plus gibt. Es geht nämlich nicht um die Frage, ob an der Salzach schlecht oder weniger schlecht spekuliert wurde - sondern darum, dass es überhaupt diese Risikogeschäfte an allen Regeln und Kontrollen vorbei gab.
VP-Landesobmann Wilfried Haslauer nützte den Skandal, um vorzeitige Neuwahlen auszurufen. Mit dem heutigen Wissensstand hätte er das vermutlich unterlassen. Durch die Rücktrittsankündigung Brenners ist ihm ein Wahlkampfhit abhanden gekommen. Ob die Salzburger mit Landeshauptfrau Gabi Burgstaller nicht mehr können, wird sich am Wahltag herausstellen. Haslauer verweist auf seinen Vertrauensverlust - werden ihm die Salzburger mehr Vertrauen schenken?
Die politische Endabrechnung kommt erst, die finanzielle sollte schnellstmöglich vorliegen. Es wurde genug Schindluder getrieben mit öffentlichem Geld - und mit dem Vertrauen der Bürger in die Institutionen. In Thomas Bernhards Worten: In Salzburg muss schleunigst Schluss sein mit dem "Wegtäuschen und Wegheucheln und Wegmusizieren".

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