DER STANDARD-KOMMENTAR "Vergiftete Atmosphäre" von Michael Völker

Ausgabe vom 11.1.2013

Wien (OTS) - Michael Spindelegger, ÖVP-Chef und Vizekanzler, kommt zehn Tage vor der Volksbefragung zur Wehrpflicht drauf, dass Verteidigungsminister Norbert Darabos eigentlich ein Versager ist und formuliert das auch so. Mehr oder minder unverblümt legt Spindelegger seinem Regierungskollegen den Rücktritt nahe.
Auch der oberösterreichische SPÖ-Chef Josef Ackerl ist fehl am Platz, findet ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf. Ackerl habe behauptet, dass die Zwangsverpflichtung zum Wehrdienst eine Idee des Nationalsozialismus gewesen sei. Unerträglich, Rücktritt!
Der Ton zwischen den Noch-Koalitionspartnern SPÖ und ÖVP wird Tag für Tag rauer, auch das persönliche Verhältnis zwischen Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Spindelegger leidet zunehmend unter dieser Auseinandersetzung. Beiden Streitparteien dürfte nicht klar sein, dass sie nach dem 20. Jänner noch ein paar Monate wenigstens den Anschein wahren müssen und zusammenarbeiten sollen: Die Nationalratswahlen sind erst für den Herbst geplant. Die Atmosphäre zwischen den beiden Parteien ist allerdings schon so vergiftet, dass ein deutlich früherer Wahltermin zu befürchten ist.
Insbesondere bei der ÖVP liegen offenbar die Nerven blank, da steigt mit der Erwartung, die Volksbefragung zu "gewinnen", die Aggressivität. Klar ist aber auch: Wer jetzt bereits Wahlen vom Zaun bricht, hat diese schon verloren

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