FPK-Darmann: Wahlkampfkostenbeschränkung für SPÖ-Prunkbau!

"Schön langsam lichten sich die Nebel"

Klagenfurt (OTS) - Schön langsam lichten sich die Nebel und es komme ans Tageslicht, wofür die Wahlkampfkostenbeschränkung, die die SPÖ landauf und landab so propagiere, gedacht ist. "Damit wird nämlich unter anderem der neue SPÖ-Prunkbau finanziert", zeigt FPK-Klubobmann Gernot Darmann auf. Konkret wurden Medienberichten zufolge 320.000 Euro in die neue SPÖ-Landeszentrale investiert.

"Die Behauptung von Kärntens SPÖ-Obmann Peter Kaiser, dem Steuerzahler mit der Wahlkampfkostenbeschränkung 10 Millionen Euro zu sparen, ist schlichtweg unwahr. Kein einziger Cent wird dem Steuerzahler erspart", klärt Darmann auf. Das eingesparte Geld bleibe nach wie vor bei den Parteien, denn an der Höhe der Parteienfinanzierung ändert sich nichts. Auch die Wahlkampfkostenrückerstattung sei längst abgeschafft worden.

Anstatt Wahlwerbegeschenke an die Bevölkerung zu verteilen, schaffe sich die SPÖ selbst ein pompöses Domizil. "Die Eröffnung wird jedenfalls in großem Stil über die Bühne gehen, das Geld dazu hat man ja", so Darmann, der es "verwerflich" findet, "die Menschen in diesem Land für dumm zu verkaufen". Weil man offensichtlich auch keine Inhalte und daher auch keine Botschaften an die Kärntnerinnen und Kärntner zu übermitteln habe, spare die "Linke Einheitspartei" von SPÖ, ÖVP und Grünen auch mit dem verfassungswidrigen Plakatverbot für sich selber.

Wozu die ÖVP sowie die Grünen ihr Eingespartes verwenden werden, werde sich wohl auch noch zeigen, schließt Darmann.

Rückfragen & Kontakt:

Freiheitlicher Landtagsklub
Landhaus, 9020 Klagenfurt
Tel.: 0463 513 272

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FLK0001