FPÖ-Vilimsky: Biffl-Studie wird Darabos-Rücktritt nicht verhindern

Wien (OTS) - "Jetzt sind es nur noch 16 Tage bis der Herr Selbstverteidigungsminister nach der verlorenen Volksbefragung zur Wehrpflicht seinen Sessel räumen wird", sagte heute der freiheitliche Sicherheitssprecher Generalsekretär NAbg. Harald Vilimsky. "Das Heer wird auch noch diese Zeit überstehen, auch wenn Darabos mit Hochdruck daran arbeitet sein eigenes Ressort zu zerstören", so Vilimsky.

Um seiner Schnapsidee eines Berufsheeres zum Durchbruch zu verhelfen sei Darabos in den letzten Tagen seiner Amtszeit offenbar jedes Mittel recht, kommentierte Vilimsky, die vom Verteidigungsminister vorgelegte "Biffl-Studie", die an Absurdität nicht zu überbieten sei. "Hier handelt es sich um eine klare Auftragsarbeit der SPÖ", so Vilimsky, der an ältere Studien dieses Institutes erinnerte, die ähnlich absurd gewesen seien und längst von der Realität widerlegt seien. So sei damals etwa behauptet worden, dass sich Zuwanderung besonders positiv auf das Sozialsystem auswirke. Heute sei klar, dass das genaue Gegenteil der Fall sei, so Vilimsky.

Wie daneben die sogenannte "Studie" sei, könne man leicht an den kolportierten Zahlen ablesen, die in diesem SPÖ-Auftragswerk dargestellt werden. So koste angeblich der Grundwehrdienst jeden Wehrpflichtigen 77.500 Euro. Darüber hinaus werde behauptet, dass durch die Wehrpflicht ein volkswirtschaftlicher Schaden in der Höhe von 300 Millionen Euro entstehe. "Beide Behauptungen sind derart abwegig, dass man eigentlich nur über die offensichtliche Verzweiflung des Auftragsgebers lachen könnte, wenn es nicht so ernst wäre", sagte Vilimsky.

"Wenn das Heer die Grenzen der Republik schützt, wie etwa in der Jugoslawien-Krise oder beim Assistenzeinsatz, oder Katastrophenhilfe leistet, kann man wohl kaum von einem Schaden für die Republik sprechen, betonte Vilimsky. Ebenso seien besonders im ländlichen Raum die dort ansässigen Garnisonen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für die örtlichen Klein- und Mittelbetriebe, für die die Armee oft der wichtigste Kunde sei, sagte Vilimsky. "Wieso jedem Wehrpflichtigen 77.500 Euro entgehen bleibt das Geheimnis des Ministers. Das würde bei sechs Monaten Wehrpflicht bedeuten, dass jeder Jugendliche der nicht zum Heer geht, rund 12.900 Euro pro Monat verdienen würde", rechnete Vilimsky dem Minister vor, der offenbar davon ausgeht, dass jeder in Österreich über ein Ministergehalt verfügt. "Beim AMS wird man Darabos nicht so viele bezahlen", sagte Vilimsky, der schon die Tage zählt, bis der unfähigste Verteidigungsminister der Republik, endlich seinen Sessel räumt.

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