FPK-Darmann zu SP-Kaiser: Mit leeren Floskeln ins neue Jahr

Planlosigkeit, Finanzskandale und Top-Team Affäre als politisches Substrat - Wehrpflichtbefragung am 20. Jänner wird zur roten Nagelprobe

Klagenfurt (OTS) - "Und täglich grüßt das Murmeltier", kommentiert der freiheitliche Klubobmann Mag. Gernot Darmann das "dünne politische Statement" des heutigen Neujahrsempfanges der SPÖ-Kärnten. "SPÖ-Chef Peter Kaiser ist nicht müde, die Kärntnerinnen und Kärntner täglich mit leeren Floskeln und fadenscheinigen Argumenten zu bombardieren, um von seiner Plan-, Ideen- und Verantwortungslosigkeit und SPÖ-eigenen Spekulationsskandalen sowie Top-Team-Affären abzulenken", so Darmann.

Wie weit entfernt die politische Arbeit von Peter Kaiser von den Menschen sei, werde bereits am 20. Jänner 2013 bei der Volksbefragung zur Wehrpflicht deutlich werden. "Hier wird die SPÖ und Peter Kaiser eine deutliche Niederlage einstecken müssen. Die Österreicherinnen und Österreicher werden Bundeskanzler Werner Faymann und (Selbst-)Verteidigungsminister Norbert Darabos eine klar Abfuhr für das Experiment Berufsheer erteilen und mit überwältigender Mehrheit für den Erhalt der Wehrpflicht stimmen", betont Darmann.

In Bezug auf das dürftige politische Programm der Kärntner Genossen hält der freiheitliche Klubobmann Folgendes fest: "Beste Bildung wurde bisher durch die SPÖ-Bundesregierung verhindert, der geforderten guten Arbeit stehen die höchsten Arbeitslosenzahlen Österreichs (verantwortet durch die SPÖ) gegenüber, leitbares Leben werde durch die Sozialpartner verhindert, und die solidarische Gemeinschaft werde durch die SPÖ verantwortete ungezügelte Zuwanderungspolitik überstrapaziert.", so Darmann. Wie werde Kaiser gerade daher diese Punkte als ernstgemeinte Reformvorhaben einer an allen Ecken und Enden nachweislich gescheiterten SPÖ verkaufen.

Auch sollen die Kärntnerinnen und Kärntner sich selbst ein Bild davon machen, wie ernst es die SPÖ mit ihrer propagierten Wahlkampfkostenbeschränkung meine. "Wenn Peter Kaiser täglich von Wahlkampfkostenbeschränkung und Plakatverzicht spricht, sollte sich jede Kärntnerin und jeder Kärntner selbst davon überzeugen, wie viel ganzseitige Inserate der SPÖ seit Wochen in Kärntner Medien geschalten werden", so Darmann.

Das Einzige, in dem die SPÖ wohl den unbestrittenen ersten Platz belege, seien fehlende Argumente und ein Übermaß an politischer Agitation. "Peter Kaiser hat in der abgelaufenen Legislaturperiode wenig weiter gebracht und sich nur um Interna der SPÖ gekümmert. Dieser Rausch nach Macht gipfelte in der kompletten Niederlegung der Arbeit für Kärnten, um zeitliche Ressourcen für die Organisation des "Neuwahlgeplärre" zu schaffen, erinnert Darmann an den vergangenen politischen Herbst.

"Wir Freiheitliche stehen jedenfalls zu unserer Verantwortung für Kärnten und werden und werden den erfolgreichen Weg von Landeshauptmann Gerhard Dörfler fortsetzen. Die Kärntnerinnen und Kärntner werden nicht nur am 20. Jänner, sondern auch am 3. März der SPÖ eine Abfuhr erteilen", so Darmann.

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