Neues Volksblatt: "Wie es sich anfühlt" von Markus EBERT

Ausgabe vom 4. Jänner 2012

Linz (OTS) - Jetzt muss also auch der Bundespräsident her. Auch er solle in der Wiener Votivkirche übernachten, damit er wisse, "wie es sich anfühlt als Asylwerber in Österreich".
Die Besetzer der Kirche müssen immer höher anfahren, um die angebliche Dringlichkeit und Bedeutung ihrer Anliegen zu illustrieren. Dass vier Vertreter der Flüchtlinge mit der Innenministerin konferieren konnten, hat nicht gereicht. Ebensowenig wird zur Kenntnis genommen, dass selbst das UN-Flüchtlingshochkommissariat, das der Aktion gar nicht so kritisch gegenüber steht, mittlerweile zu einem Ende des Hungerstreiks rät. Auf wen immer diese Personengruppe hört, gute Berater sind es nicht. Denn mehr als die Zusage der Ministerin, die Einzelschicksale und die Beschwerden etwa über die Quartiere zu prüfen, kann man sich gar nicht erwarten. Erfreulicherweise hat Johanna Mikl-Leitner auch klargestellt, dass es die geforderten strukturellen Änderungen nicht geben werde. Um es unmissverständlich zu sagen: Mit einer (von wem auch immer und aus welchen Gründen auch immer) ferngesteuerten Aktion lässt sich kein Rechtsstaat der Welt etwas abpressen. Dazu kommt:
Auch wenn es immer etwas zu verbessern gibt, muss sich Österreich seines Umgangs mit Flüchtlingen nicht schämen. Es wäre hoch an der Zeit, dass auch die gut Angekommenen berichten, wie es sich "anfühlt als Asylwerber in Österreich".

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