Neues Volksblatt: "Zu langsam" von Markus EBERT

Ausgabe vom 3. Jänner 2012

Linz (OTS) - "Die Klärung des Schadens und eine Übersicht über den Status quo" sei die Salzburger SPÖ-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller mit ihrer Mannschaft bisher schuldig geblieben, ärgert sich Gerlinde Rogatsch, Klubobfrau der Salzburger ÖVP im Landtag. Und: Es sei "nicht nachvollziehbar, warum diese Frage innerhalb fast eines Monats nicht zu beantworten war".
Tatsächlich sind seit Bekanntwerden der Salzburger Spekulationsaffäre vier Wochen ins Land gezogen, in den innersten Kreisen der politisch Zuständigen weiß man um das Problem aber schon länger. Dass seither nicht viel mehr geklärt wurde als der Verbleib von 445 Millionen Euro ist tatsächlich ein mageres Ergebnis. Selbst wenn man berücksichtigt, dass möglicherweise eine einzige Person ein Spekulations-Luftschloss aufgebaut hat, scheint bei der Aufklärung der letzte Nachdruck zu fehlen. Immerhin sollen aus der Salzburger Affäre auch österreichweite Konsequenzen gezogen werden - Stichwort Spekulationsverbot mit öffentlichen Mitteln. Solange man aber den Hergang nicht genau kennt, muss man mit legistischen Schnellschüssen auf der Hut sein, schließlich treffen die auch jene, die ihre Finanzen in Ordnung halten.
Im Übrigen wird man sich in Salzburg auf das Gleiche einstellen müssen wie in der Linzer Swap-Affäre: Die Klärung der politischen Verantwortung erfolgt garantiert viel langsamer, als man sich das wünscht.

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