Jenewein zu Deutsch: Mitbestimmung in Wien? Nur wenn es den Sozialisten in den Kram passt!

Wortreiches "Bla Bla" von SP-Sekretär Deutsch zur Mitbestimmung in Wien kann über die plebiszitären Defizite der Sozialisten nicht hinwegtäuschen!

Wien, 01-01-2013 (OTS/fpd) - Als "Witz zum neuen Jahr" sei die Aussage von SP-Sekretär Deutsch zu werten, wonach Mitbestimmung in Wien von der SPÖ erst genommen werde. Ganz das Gegenteil ist der Fall - man versuche den Menschen in dieser Stadt mit Pseudobefragungen Sand in die Augen zu streuen. Über die wirklichen Fragen und Probleme dürfen sie jedoch nicht abstimmen. Oftmals mit völlig hanebüchenen Ausreden, so heute FPÖ Landesparteisekretär Hans-Jörg Jenewein in einer Reaktion zu Herrn LAbg. Deutsch.

Faktum sei, daß man gerade bei der von Deutsch zitierten Wiener Volksbefragung 2010 über eine Gebühr - die sg. "City-Maut" - die Wienerinnen und Wiener befragt, im Jahr 2013 eine Befragung über das Parkpickel jedoch für rechtlich unrechtmäßig erachtet habe. Das ganze wurde mittels "Rechtsgutachten" aus dem eigenen Haus "untermauert" und damit war für die Wiener SPÖ der Fall auch schon erledigt. Dafür durften die Wienerinnen und Wiener über die Ansagestimme für die Öffis im Internet abstimmen - auch eine Form der Partizipation, wie sich das die Realsozialisten in Wien halt so vorstellen, so Jenewein.

Diese rot-grüne Regierung werde jedenfalls als "Verlierer und Verhindererkoalition" in die Geschichte dieser Stadt eingehen. Es war Herrn Häupl und seinem griechischen Import Vassilakou vorbehalten, rund 150.000 Unterschriften zu einer Volksabstimmung über das Parkpickerl zu ignorieren und damit den Menschen dieser Stadt ihren wahren Stellenwert vor Augen zu führen. In den Augen der jetzigen Linkskoalition haben sie nämlich keinen, so Jenewein.

Die SPÖ werde ihre Ignoranz jedoch heuer noch mehrmals zu spüren bekommen. Beginnend im Jänner, wo der Verteidigungsminister eine Abfuhr für sein Profiheer bekommen werde sowie bei den kommenden Landtagswahlen bis hin zu den Nationalratswahlen werde die SPÖ eine Niederlage nach der anderen "abholen". Der Katzenjammer werde zwar groß sein - uns kümmert das jedoch wenig. Selbst Schuld, kein Mitleid, kann man da den Herrschaften nur ausrichten, so Jenewein abschließend. (Schluß)

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