Karlheinz Töchterle: Verhandlungen zu den Leistungsvereinbarungen erfolgreich abgeschlossen

Einjähriger, partnerschaftlicher Prozess - alle 22 Unis haben unterzeichnet - rund 9 Milliarden Euro in den kommenden 3 Jahren - durchschnittliche Steigerung von rund 14 Prozent

Wien (OTS) - "Die Verhandlungen zu den Leistungsvereinbarungen sind erfolgreich abgeschlossen", informierte heute Wissenschafts- und Forschungsminister Dr. Karlheinz Töchterle gemeinsam mit leitenden Beamten der Hochschul- sowie Forschungssektion des Ministeriums. In einem einjährigen, partnerschaftlichen Prozess hat das Ministerium mit den Rektoraten der 22 Universitäten (inklusive Donau-Universität Krems) die Leistungsvereinbarungen ausverhandelt und festgelegt, wie die einzelnen Universitäten in den kommenden drei Jahren (2013 -2015) finanziert werden und welche Schwerpunkte sie setzen.

Das Budget für die neue Leistungsvereinbarungsperiode wurde um Mittel aus der "Hochschul-Milliarde" (2013 - 2015) erweitert: 300 Millionen Euro fließen ins Grundbudget, weitere 450 Millionen Euro kommen den Studierenden und Lehrenden in den drei Jahren über den neu geschaffenen Hochschulraum-Strukturfonds zugute. Durchschnittlich gibt es an den Universitäten eine Steigerungsrate von rund 14 Prozent (13,9 Prozent). Insgesamt stehen in der kommenden Leistungsvereinbarungsperiode rund 7,4 Milliarden Euro zur Verfügung. Zu den 7,4 Milliarden Euro kommen noch Mittel für Bauten (alleine die Bauvorhaben, die in jüngster Zeit vollendet wurden, sich gerade in Bau befinden bzw. für die Zukunft bereits genehmigt wurden, haben ein Bauvolumen von über einer Milliarde Euro) und den Klinischen Mehraufwand (KMA) sowie die Studienbeitragsersätze. Aus dem Budget des Bundesministeriums kommen den Universitäten gesamt rund 9 Milliarden Euro zugute.

Folgende Schwerpunkte wurden für die Leistungsvereinbarungen 2013 -2015 gesetzt:
- Qualität in der Lehre
- Offensive für die Nachwuchsförderung
- Pädagog/innenbildung NEU
- Verbessertes Abschneiden der Universitäten beim nächsten EU-Forschungsrahmenprogramm
- Gemeinsam stärker werden: verstärkte Kooperation

Die zentralen Prinzipien und Anliegen des Ministeriums für die kommende Leistungsvereinbarungsperiode wurden unter Einbeziehung der vergangenen Empfehlungen des Rechnungshofes ausgearbeitet und in den Verhandlungen thematisiert:
- Verstärkte Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und Hochschulsektoren
- Bessere Nutzung der Ressourcen in Lehre und Forschung
- Abgestimmte Profil- und Schwerpunktsetzung
- Bewusste Profilschärfung
- Stärkere Rückkoppelung Entwicklungsplan und Wissensbilanzen mit der Leistungsvereinbarung
- Stärkere Rückkoppelung Lehre - Forschung (neue Lehrangebote mit entsprechender Forschung stärken und umgekehrt)
- Laufende Umsetzung des Hochschulplans sowie schrittweise Einführung der Studienplatzfinanzierung, Testphase beginnt mit dem Wintersemester 2013/2014
- Transparentere Finanzierung: Formelbudget wird vom Hochschulraum-Strukturfonds abgelöst

Mit den Leistungsvereinbarungen wird auch ein Beitrag zur Umsetzung der FTI-Strategie der Bundesregierung erreicht (zB thematische Schwerpunkte im Bereich der Grande Challenges, va Klima, Energie, Bevölkerungsentwicklung; sowie gesellschaftliche Zielsetzungen, wie Nachwuchsförderung, Qualität in der Lehre, Vereinbarkeit Familie und Beruf).

Die Leistungsvereinbarungen sind das zentrale Gestaltungs- und Steuerungsinstrument für die Universitäten. Gestartet wurde der Prozess zu Jahresbeginn 2012:
- Auf Basis der Ziele des Ministeriums wurde ein Muster- und Arbeitsbehelf ausgearbeitet und den Universitäten im Februar vorgestellt.
- Bis Ende April waren die Entwürfe der Universitäten im Ministerium eingelangt, wo sie geprüft wurden.
- Es folgte eine erste Gesprächsrunde mit den Universitäten.
- Mit Ende August wurden den Universitäten die Stellungnahmen des Ministeriums zu den Entwürfen übermittelt.
- Im Oktober begannen die konkreten Verhandlungen mit den einzelnen Universitäten.
- Nach mehreren Verhandlungsrunden wurden die Gespräche im Dezember erfolgreich abgeschlossen.
- Mit 1. Jänner 2013 tritt die neue Leistungsvereinbarungsperiode in Kraft.

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