Schneeberger zur NÖ Veranlagung: Dr. Leitner stellt bewusst falsche Behauptungen auf

Landesfeindlicher Kurs bei Bewertung der Veranlagung - SP-Chef verteidigte Salzburger Wohnbaumodell, das auf hochriskanten Spekulationen basiert

St. Pölten (OTS/NÖI) - "SP-Chef Dr. Leitner stellt bewusst falsche Behauptungen zur NÖ Veranlagung auf. Denn wir haben nicht 1 Milliarde Euro Verlust gemacht, wie es vom SP-Chef ständig behauptet wird. Vielmehr haben wir 824 Millionen Euro mit der Veranlagung verdient. Im Zuge des Salzburger Spekulationsskandals behauptet er nun sogar, dem Land Niederösterreich fehlen 1,9 Milliarden Euro, wenige Tage vor der Wahl wird Dr. Leitner wahrscheinlich sogar von 2,5 Milliarden Euro reden. Daran erkennt man seinen landesfeindlichen Kurs, ein Kurs voller Unwahrheiten", erklärt VP-Klubobmann LAbg. Mag. Klaus Schneeberger anlässlich seiner heutigen Pressekonferenz.

Für den VP-Klubobmann ist es mittlerweile unerträglich, dass er ständig die unwahren Aussagen von Dr. Leitner richtigstellen muss:
"Es kann nicht sein, dass man aus parteipolitischen Überlegungen, Tatsachen nicht wahrhaben will und ständig das Land schlecht macht. Denn nicht nur der Rechnungshof in seinem jüngsten Bericht, sondern sogar sein eigener Klubobmann Leichtfried bestätigen uns, dass wir mit der Veranlagung Gewinn gemacht haben. Aber was soll man schon von jemand halten, der sich auf Gutachter wie Dr. Thomas Keppert stützt, der im Prozess um den Villacher Steuerberater Birnbacher eine fragwürdige Rolle gespielt hat. Dr. Leitner lobte auch noch vor wenigen Monaten das Salzburger Wohnbaufördermodell in höchsten Tönen und drängte drauf, dass das Land Niederösterreich dieses Modell übernehmen soll. Jenes Modell, mit dem offensichtlich hunderte Millionen Euro verspekuliert wurden", erinnert Klubobmann Schneeberger.

Landesfeindlich sei auch Dr. Leitners Vergleich von Niederösterreich und Salzburg, so Schneeberger weiter: "Unsere Veranlagung wird permanent geprüft und den jeweiligen Anforderungen angepasst. So gibt es jährliche Berichte, eine Kontrolle durch Finanzprüfer und auch der Rechnungshof hat schon mehrmals die Veranlagung überprüft." Dass man diese Ergebnisse ernst nimmt, zeigt ja auch der aktuelle Bericht des Rechnungshofes, der unsere Instrumentarien zur Vermeidung von Risiken oder auch die regelmäßige Überprüfung und Anpassung der Limits und Ziele positiv erwähnt hat.

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