- 17.12.2012, 14:49:51
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SP-Strobl ad Gudenus: Keine Wiener Steuergelder in der AVZ
Wien (OTS/SPW-K) - "Herr Gudenus: Es sind niemals Steuergelder in die
AVZ-Privatstiftung geflossen - und das wissen Sie auch genau", betont
der sozialdemokratische Wirtschaftssprecher und Wiener Gemeinderat
Fritz Strobl in Richtung FP-Gudenus. "Auch wenn der Unsinn, den die
FPÖ zum Thema AVZ verbreitet, noch weiter wiederholt wird, er wird
dadurch nicht richtiger", so Strobl. Daher noch einmal hier zur
Wiederholung die Fakten: Stiftungszweck der AVZ sei von Anfang an
die Wissenschaftsförderung und die Förderung von Bildung und
Ausbildung gewesen - zu diesem Zweck würden jedes Jahr Mittel
ausgeschüttet.
Gerne wird auch noch einmal an die historischen Rahmenbedingungen
erinnert: Die ehemalige Zentralsparkassa war ursprünglich die Wiener
Gemeindesparkassa, womit die komplette Ausfallshaftung von der
Gemeinde Wien übernommen wurde, war aber immer ein wirtschaftlich
unabhängiges Subjekt. Durch das strenge Sparkassengesetz war es
schlicht nur möglich, die Anteile dann, wieder entsprechend den
gesetzlichen Auflagen, in der AVZ-Privatstiftung zu bündeln um die
Haftungen zu begrenzen - diese sind heute rund ein Zehntel so hoch
wie 2001. "Es ist aber niemals Geld - und schon gar kein Steuergeld -
geflossen!", betont Strobl. "Die Stadt Wien ist weder an der AVZ
beteiligt, noch in ihren Organen vertreten. Aber das scheint den
Kollegen von der FPÖ bis dato entgangen zu sein", Strobl
abschließend.
(Schluss)
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