Cap zu Profiheer: Österreichische Bevölkerung hat sich ein wirklich sinnvolles und funktionierendes Heer verdient

Schmidseder - "Sehe große Chance für das Österreichische Bundesheer, und zwar eine Chance für einen Neustart"

Wien (OTS/SK) - "Es geht um die Sicherheit Österreichs, um die Professionalisierung und Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes und der Sozialdienste", und das könne am besten durch ein Profiheer und das Soziale Jahr gewährleistet werden, betonte SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Freitag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Generalmajor Karl Schmidseder. Cap plädierte für eine seriöse und faire Debatte. "Es hat sich die österreichische Bevölkerung ein wirklich sinnvolles und funktionierendes Heer verdient." Auch habe die Bevölkerung ein Recht zu erfahren, was die Parteien in dem Bereich vorhaben, erklärte Cap, der in der Debatte das Modell der ÖVP vermisst, es gebe lediglich verschiedene Vorschläge, die "teils heftige Kritik der Offiziere zur Folge hatten". ****

"Wir können nicht erkennen, wo der Wille des Koalitionspartners ist, um hier wirklich einen sicherheitspolitischen Beitrag zu leisten", sagte Cap. Bei der Sicherheitsstrategie, die zur Behandlung im Parlament vorliege, "geht nichts weiter". Den "Justament-Standpunkt der ÖVP" bedauerte Cap. "Diese Art der Politik wollen die Leute schon lange nicht mehr." Der SPÖ-Klubobmann erinnerte daran, dass sich bereits der damalige ÖVP-Bundeskanzler Schüssel im Jahr 2000 auf ein Berufsheer festgelegt hatte.

Zur Sicherheitsstrategie erklärte Cap, dass die Quintessenz der Empfehlungen sei, den Weg Richtung Profiheer weiter zu gehen. Auch Generalmajor Schmidseder betonte, dass es "die logische Schlussfolgerung" aus den Empfehlungen der Sicherheitsstrategie sei, die Entwicklung Richtung Profiheer zu forcieren. Weiters sei für die Professionalisierung und die Optimierung der Versorgung an der Unfallstelle das Soziale Jahr die richtige Wahl, sagte Cap.

Schmidseder erklärte: "Ich sehe eine sehr, sehr große Chance für das Österreichische Bundesheer, und zwar eine Chance für einen Neustart. Weil eine Umstellung auf ein Profiheer besser wäre für die betroffenen jungen männlichen Österreicher, weil es besser wäre für das Bundesheer selbst, weil es besser wäre für die Bevölkerung und auch für die Sicherheit des Landes." Das Bundesheer hätte dann einen ausgewogenen Mix an Personal mit "weniger Berufssoldaten, mehr Zeitsoldaten und einer Miliz völlig neuer Qualität". Das würde eine optimierte Personalpyramide bedeuten. "Es wäre jedenfalls fatal, an einem System festzuhalten, das de facto ausgereizt ist." Man könne an der Wehrpflicht "herumbasteln, wie man will, es fördert nicht die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte".

Schmidseder erklärte, er könne sich nicht vorstellen, dass die Polizei bei einer großflächigen Bedrohung Österreichs Polizeischüler einsetzen würde. "Uns mutet man das aber zu", betonte der Generalmajor mit dem Hinweis auf die kurze Zeit, in der Rekruten einsetzbar sind. Es gebe militärische, volkswirtschaftliche, betriebswirtschaftliche, gesellschaftliche und auch europapolitische Gründe für die Umstellung auf ein Profiheer. "Immerhin haben 21 von 27 EU-Staaten auf ein Berufsheer umgestellt." (Schluss) up/bj

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