VP-Paleta: Klare Abfuhr für Flächenwidmungs-Tricks in Erlaa

Utl.: ÖVP Liesing fordert Gesamtkonzept statt Teil-Stellungnahmen =

Wien (OTS) - "Genau das ist der Grund, warum wir ein Gesamtkonzept
fordern", so der Liesinger VP-Klubobmann Ernst Paleta anlässlich der
am Donnerstag stattgefundenen Sitzung des Liesinger
Bezirksparlaments. Paleta bezieht sich dabei auf zwei neue
Flächenwidmungen für Teile Erlaas, die auf der Tagesordnung standen:
Durch zwei Teil-Stellungnahmen habe die SPÖ dabei versucht, einmal
diese und das andere Mal die andere Fraktion zur Zustimmung zu
veranlassen. Den daraus von der SPÖ konstruierten Vorwurf, dass die
ÖVP gegen die Einhaltung der Stellplatzverpflichtung sei, weist er
energisch zurück: "Im Gegenteil, die ÖVP Liesing fordert eine
lückenlose Einhaltung der Stellplatzverpflichtung! Es darf aber nicht
sein, dass einzelne Punkte losgelöst vom Ganzen bewertet und
abgestimmt werden und daraus möglicherweise der Eindruck einer
Zustimmung insgesamt entsteht", erklärt Paleta.

Die VP-Fraktion stellte in beiden Fällen den Antrag, statt
Teillösungen ein Gesamtkonzept für Erlaa auszuarbeiten und dabei die
bereits dort lebenden Menschen von Beginn an in die Neugestaltung des
Grätzels mit einzubeziehen. Als Basis sollte eine
BürgerInnen-Befragung im betroffenen Bereich dienen. "In beiden
Fällen wurde dem Versuch einer bürgernahen Planung von Rot-Grün
jedoch eine Abfuhr erteilt", erläutert Paleta.

In seiner Wortmeldung betonte der VP-Klubobmann, dass die
vorgeschlagene Stellungnahme in Teilbereichen durchaus den
Vorstellungen der Anrainer/innen entgegen komme, aber insgesamt zu
kurz greife! "Die oft bessere Lebensqualität der Zuzügler darf nicht
zu Lasten der Lebensqualität der schon in Erlaa lebenden Menschen
gehen", brachte es der ÖVP-Bezirkspolitiker dabei auf den Punkt. "Die
ÖVP steht hier für Klarheit und Transparenz schon auf den ersten
Blick und hat den politischen Tricks der SPÖ daher eine klare Abfuhr
erteilt", stellt Paleta abschließend fest.

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