VP-Paleta: Klare Abfuhr für Flächenwidmungs-Tricks in Erlaa

ÖVP Liesing fordert Gesamtkonzept statt Teil-Stellungnahmen

Wien (OTS) - "Genau das ist der Grund, warum wir ein Gesamtkonzept fordern", so der Liesinger VP-Klubobmann Ernst Paleta anlässlich der am Donnerstag stattgefundenen Sitzung des Liesinger Bezirksparlaments. Paleta bezieht sich dabei auf zwei neue Flächenwidmungen für Teile Erlaas, die auf der Tagesordnung standen:
Durch zwei Teil-Stellungnahmen habe die SPÖ dabei versucht, einmal diese und das andere Mal die andere Fraktion zur Zustimmung zu veranlassen. Den daraus von der SPÖ konstruierten Vorwurf, dass die ÖVP gegen die Einhaltung der Stellplatzverpflichtung sei, weist er energisch zurück: "Im Gegenteil, die ÖVP Liesing fordert eine lückenlose Einhaltung der Stellplatzverpflichtung! Es darf aber nicht sein, dass einzelne Punkte losgelöst vom Ganzen bewertet und abgestimmt werden und daraus möglicherweise der Eindruck einer Zustimmung insgesamt entsteht", erklärt Paleta.

Die VP-Fraktion stellte in beiden Fällen den Antrag, statt Teillösungen ein Gesamtkonzept für Erlaa auszuarbeiten und dabei die bereits dort lebenden Menschen von Beginn an in die Neugestaltung des Grätzels mit einzubeziehen. Als Basis sollte eine BürgerInnen-Befragung im betroffenen Bereich dienen. "In beiden Fällen wurde dem Versuch einer bürgernahen Planung von Rot-Grün jedoch eine Abfuhr erteilt", erläutert Paleta.

In seiner Wortmeldung betonte der VP-Klubobmann, dass die vorgeschlagene Stellungnahme in Teilbereichen durchaus den Vorstellungen der Anrainer/innen entgegen komme, aber insgesamt zu kurz greife! "Die oft bessere Lebensqualität der Zuzügler darf nicht zu Lasten der Lebensqualität der schon in Erlaa lebenden Menschen gehen", brachte es der ÖVP-Bezirkspolitiker dabei auf den Punkt. "Die ÖVP steht hier für Klarheit und Transparenz schon auf den ersten Blick und hat den politischen Tricks der SPÖ daher eine klare Abfuhr erteilt", stellt Paleta abschließend fest.

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