Neues Volksblatt: "Parallelen" (von Herbert Schicho

Ausgabe vom 10. Dezember 2012

Linz (OTS) - Die Staatsanwaltschaften in Linz und in Salzburg sind gefordert: Sie müssen klären, ob und gegen wen alles in den Finanzskandalen Anklage erhoben wird - das ist die eine Seite. Die andere Seite ist die politische Verantwortung und hier sind die Parallelen unübersehbar: Hier wie dort argumentiert ein SPÖ-Finanzverantwortlicher, dass er erstens von seinen Mitarbeitern nicht richtig bzw. ausreichend informiert wurde. Sie sehen sich und die Stadt bzw. Land als Betrugsopfer. Hier wie dort wird erklärt, dass das Geschäft äußerst kompliziert und nur von Finanzexperten nach intensivster Recherche durchschaubar sei.
Diese Argumente haben einen üblen Beigeschmack: Der Ressortverantwortlich versteht sich nämlich erstens mit seinen Mitarbeitern nicht richtig und zweitens versteht er auch fachlich wenig von seinem Ressort.
Das Grundübel liegt aber da wie dort wo anders: Seit 2008 hat sich der Schuldenstand des Landes Salzburg verdoppelt, der Zinsendienst hingegen stieg nur von 62,3 Mio. auf 75,7 Mio. Auch in Linz versuchte man aus den Schulden ein Geschäft und Gewinn zu machen und das kann auf Dauer nicht funktionieren.
Über Linz und nun auch über Salzburg hängt ein finanzielles Damoklesschwert. In Linz werden die Folgen bereits spürbar: Die SPÖ-Finanzverantwortlichen planen eine Belastungswelle und holen sich das Geld von der Masse der Autofahrer und den Sportvereinen.

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