Rauch: Verhaltensoriginelle Gedächtnislücken der SPÖ

ÖVP stellt Kräuter Auszüge aus dem Regierungsprogramm als Gedächtnisstütze gerne zur Verfügung

Wien (OTS) - Als "überaus verhaltensoriginelle Gedächtnislücken" fasst ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch die jüngsten Ergüsse von SPÖ-Sekretär Kräuter zusammen. "Dass sich die SPÖ nicht mehr an die Aussagen des eigenen Verteidigungsministers erinnern will, ist das Eine. Aber die Verfassung und das Regierungsprogramm zu ignorieren, mutet skurril an. Kein Wunder, wenn den SPÖ-Funktionären ob dieser Achterbahnfahrt schwindlig wird", so Hannes Rauch. ****

Als Gedächtnisstütze stellt die ÖVP der SPÖ gerne den entsprechenden Auszug aus dem gemeinsamen Regierungsprogramm zur Verfügung: "Die Bundesregierung bekennt sich zu einem Bundesheer, das auf der allgemeinen Wehrpflicht, Miliz- und Berufskomponenten aufbaut sowie zur Beibehaltung des auf sechs Monate verkürzten Wehrdienstes. (...) Dabei fördert die allgemeine Wehrpflicht das Engagement junger Staatsbürger für das Gemeinwohl und eine gute Einbindung des Bundesheeres in die Gesellschaft."

Und ebenfalls zur Auffrischung, Zitate des damaligen und heutigen Verteidigungsministers, Norbert Darabos: "Für mich ist die Wehrpflicht in Stein gemeißelt. Mit mir als Verteidigungsminister wird es kein Ende der Wehrpflicht geben" (3. Juli 2010). Sowie am 11. April 2009: "Was allerdings das Budget bei Weitem nicht abdecken könnte, wäre ein Berufsheer. Das wäre finanziell nicht realisierbar."

"Es ist zu hoffen, dass Kräuters Gedächtnislücken nicht vom 'Saufen und Rauchen' herrühren. Für die Sicherheit dieses Landes braucht es jedenfalls mehr Seriosität als diesen billigen Populismus", schließt Rauch.

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