Lebensministerium zu Rechnungshof-Rohbericht: ÖPUL ist unverzichtbares Instrument für Umwelt- und Naturschutz

Wien (OTS) - "Das Österreichische Programm für Umweltgerechte Landwirtschaft (ÖPUL) ist ein unverzichtbares Instrument für Umwelt-und Naturschutz und ermöglicht es, wichtige Maßnahmen flächendeckend umzusetzen. Das österreichische ÖPUL-Programm ist laut Kommissions-Präsident Jose Manuel Barroso Vorbild für ganz Europa", reagiert das Lebensministerium auf einen noch unveröffentlichten Rechnungshof-Rohbericht zu ÖPUL.
Das Österreichische Umweltprogramm verfolgt eine ganz klare Strategie: Die Bewahrung und aktive Förderung einer intakten Umwelt. Wesentliche Zielsetzungen sind beispielsweise die Erhaltung der vielfältigen Kulturlandschaft, sauberes Wasser, gesunde Böden, Biodiversität, Tierschutz und der Erhalt seltener Kulturpflanzen sowie Nutztierrassen. Ohne den breiten, flächendeckenden Ansatz dieses Programms wären die Umwelteffekte in diesem Ausmaß nicht zu erreichen.
Die Stoßrichtung des Rechnungshof Rohberichtes, dass in einer an sich "heilen Welt" ein "überdimensionales" Umweltprogramm nicht erforderlich sei, wird als nicht zielführend angesehen. Ein Umweltprogramm soll nicht nur als "Sanierungsprogramm" gesehen werden. Das Prinzip vermeiden statt reparieren hat Priorität. Grundvoraussetzung, um Umweltleistungen erbringen zu können, sind sichere bäuerliche Betriebe. Das Umweltprogramm wurde so konzipiert, dass die Leistungen der Bauern angemessen abgegolten werden können. Festzuhalten ist, dass alle Auflagen über die gesetzlichen Mindestanforderungen hinausgehen. Die Abgeltungen sind nach durchschnittlichen Kosten- und Arbeitsaufwand bzw. Ertragsveränderungen kalkuliert, die aufgrund dieser zusätzlichen Leistungen erforderlich sind. Eine betriebsindividuelle Leistungsabgeltung ist vom bürokratischen Aufwand schlicht und einfach nicht machbar. Eine weitere Konsequenz wäre, dass z.B. Biobetriebe im Berggebiet auf einen Großteil ihrer Leistungsabgeltung verzichten müssten da in diesen Regionen bisher schon extensiv bewirtschaftet wurde.

Eine derartige Prämiendifferenzierung wird vom Lebensministerium weder bei Bio-Landbau (aber auch nicht in den anderen Extensivierungsmaßnahmen mit umweltgerechter Bewirtschaftung) gewollt und auch fachlich nicht unterstützt. Dass keine Überkompensationen stattfinden erklärt sich schon aus dem Faktum das wir keine 100% Teilnahme an den Programmen haben.

Entgegen der Vorwürfe des Rechnungshof-Rohberichts sind die Umweltziele klar formuliert und die Zielrichtungen damit eindeutig vorgegeben. Beispielsweise sollte der Bio-Landbau ausgebaut werden. Das Ziel von 20 Prozent ist annähernd erreicht, Österreich ist Bio-Land Nummer 1 in Europa. Oder die Erhaltung der Wasserqualität:
Der sehr gute Zustand der Wasserqualität konnte durch das Österreichische Umweltprogramm weiter verbessert werden.
Fast alle Maßnahmen im Umweltprogramm verfolgen mehrere Umweltziele gleichzeitig. Daraus eine mangelnde Zielorientierung abzuleiten ist nicht nachvollziehbar.
Die Programmwirkung und Zielerreichung werden laufend überprüft. Allein für die Halbzeitevaluierung wurden nur für das Umweltprogramm 36 Evaluierungsberichte in Auftrag gegeben. Derzeit sind bereits 50 Evaluierungsberichte erstellt worden, diese sind auf der Homepage des BMLFUW abrufbar.
Die strategische Ausrichtung wird für die Programmperiode ab 2014 weiterentwickelt. Der Wirksamkeit der Umweltmaßnahmen wird so wie bisher absoluter Vorrang eingeräumt werden. Die Fokussierung auf prioritäre Umwelterfordernisse und gesellschaftliche Ziele und Wertvorstellungen werden weiterhin berücksichtigt.
Der Flächenansatz bei den zentralen Agrarumweltmaßnahmen wird beibehalten, da damit dem Vorsorgeprinzip am ehesten Rechnung getragen wird.

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