Internationale Abkommen mit China und Südkorea zur Beschleunigung von Patentverfahren unterzeichnet

Patentamtspräsident Rödler: Großer Vorteil für heimische Wirtschaft auf den asiatischen Zukunftsmärkten

Wien (OTS) - Der Präsident des Österreichischen Patentamtes, Dr. Friedrich Rödler, unterzeichnete mit dem Präsidenten des Chinesischen Patentamtes und dem Präsidenten des Südkoreanischen Patentamtes jeweils eine Übereinkunft zur wechselseitigen Beschleunigung des Patenterteilungsverfahrens. Das Verfahren des "Patent Prosecution Highway (PPH)" soll österreichische Unternehmen und Innovatoren ermutigen und unterstützen, ihre Erfindungen auch in diesen beiden Wachstumsmärkten schützen zu lassen. Außerdem wurde vereinbart, dass der Informationsaustausch zwischen Österreich und den beiden Staaten intensiviert wird.

PPH bedeutet, dass Patentanmelder die Möglichkeit haben eine beschleunigte Prüfung ihrer Patenverfahren zu beantragen, nachdem die Ersteinreichung in Österreich positiv beurteilt wurde. Österreich hat bereits Übereinkünfte mit den Vereinigten Staaten, Japan, Ungarn und Finnland. Aufgrund des Sprachenunterschiedes ist eine Übersetzung der Anmeldung in der jeweiligen Landessprache vorzulegen.

"Mit den neuen PPH-Abkommen legen wir den heimischen Unternehmen und Innovatoren/innen die Schiene, ihre Patentanmeldungen schneller, kostengünstiger und transparenter durchzuführen. 32 % der Patentanmeldungen für den europäischen Raum kommen mittlerweile aus China, Japan und Südkorea. Daher haben wir dringenden Handlungsbedarf unseren Unternehmen die Möglichkeit zu bieten, auf diesen Märkten ebenso erfolgreich zu agieren und auf den boomenden asiatischen Märkten nicht hinterherzuhinken. Das Ziel des Österreichischen Patentamtes ist es, ein Netz von Patent Highways in alle Schlüsselmärkte der Welt zu legen, um die heimische Wirtschaft bestmöglich zu unterstützen", betonte Präsident Rödler.

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