FPÖ: Strache: ESM beruhigt Märkte offenbar nicht

Herabstufung durch Moody's bestätigt naiven Ansatz im Zusammenhang mit der Krise - Versprechen der Marktberuhigung wurde gebrochen

Wien (OTS) - "Neben dem undemokratischen Zusammenkommen des ESM, über die Köpfe der Bevölkerung hinweg, zeigt sich jetzt, dass auch das Versprechen, damit die Märkte zu beruhigen, offenbar nicht gehalten hat. Die Märkte sind so nicht zu beruhigen", kommentiert FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache das Herabstufen der Kreditwürdigkeit des ESM durch die Ratingagentur Moody's. Ein naiver Ansatz im Zusammenhang mit der Krise sei dadurch festzustellen.

Sollte früher die Stabilität durch ein Verbot der Finanzierung von in Probleme geratenen Staaten sichergestellt werden, so versuche man heute - genau umgekehrt - Stabilität zu erreichen, indem man Staatspleiten verhindert und weiter Geld in marode Staaten pumpe. "Doch wie man in den letzten Jahrzehnten bei den Nettoempfängern in der EU sehen konnte, spart niemand, wenn er alle paar Monate einen Geldkoffer aus Brüssel bekommt. Wenn der ökonomische Ansatz, auf der der Euro aufbaute - keine Haftungs- und Schuldenübernahmeübernahmen durch andere Staaten - richtig war, dann kann das, was jetzt mittels ESM versucht wird, nur falsch sein! Und dieser Logik folgend hat die Ratingagentur Moody's dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) nicht nur die Top-Bonitätsnote "AAA" entzogen sondern auch gleichzeitig den Ausblick auf "negativ" gestellt.", so Strache.

Tatsache sei auch, dass in der Währungsunion für die angeschlagenen Länder wie Frankreich, Italien, Spanien, von Griechenland - und ganz zu schweigen von Griechenland - keine Aussicht besteht, wirtschaftliches Wachstum erzielen zu wollen. "Die Euro-Rettung ist für mich so, als wolle die Feuerwehr bei einem im Vollbrand stehenden Haus das Haus retten, und nicht die noch im Haus befindlichen Bewohner", sagt Strache.

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