Neugebauer begrüßt Bundesheerkommission im Hohen Haus

Über die Zukunft des Bundesheeres soll sachlich diskutiert werden

Wien (PK) - Heute Mittag fand der traditionelle Jahresempfang der Parlamentarischen Bundesheerkommission im Hohen Haus statt, wo die zahlreichen Gäste vom Zweiten Präsidenten des Nationalrats, Fritz Neugebauer, begrüßt wurden. Kontrolle sei ein, wenn nicht das wichtigste Wesensmerkmal von Demokratien, unterstrich Neugebauer, sie müsse aber seriös, objektiv und fernab der politischen Niederungen ausgeübt werden. Für so eine vorbildhafte Kontrolltätigkeit stehe die Parlamentarische Bundesheerkommission, die nicht nur umfassend kontrolliere, sondern ihre gewonnenen Erfahrungen auch in einer beratenden Funktion einbringe. Aufgrund des hohen Ansehens des österreichischen Bundesheeres im In- und Ausland sollten alle danach trachten, dass die Diskussionen rund um die Weiterwicklung des Militärdienstes von großer Sachlichkeit geprägt sind, appellierte Neugebauer. Schließlich übermittelte er noch herzliche Grüße von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer.

Im Anschluss daran richteten der Präsident der Kommission und ehemalige Abgeordnete Anton Gaal sowie der amtsführende Vorsitzende der Kommission und Abgeordnete a.D. Paul Kiss Begrüßungsworte an die Anwesenden. Musikalisch wurde der Empfang vom Ensemble der Österreichischen Garde umrahmt.

Die Parlamentarische Bundesheerkommission wurde 1955 mit der Gründung des Bundesheeres als demokratisch legitimiertes Kontrollorgan des Nationalrats eingerichtet. Die Vorsitzenden werden vom Nationalrat gewählt, die übrigen Mitglieder entsenden die politischen Parteien im Verhältnis ihrer Mandatsstärke im Hauptausschuss. Soldatinnen und Soldaten aller Dienstgrade sowie Zivilbedienstete und Angehörige können sich mit ihren Problemen an die Kommission wenden und diese Serviceeinrichtung in Anspruch nehmen. (Schluss)

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