Neues Volksblatt: "Zeit nutzen" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 19. November 2012

Linz (OTS) - Wie immer, wenn Wahlen anstehen, haben Spekulationen über die Zusammensetzung der nächsten Regierung Hochkonjunktur. Fix ist: Nachdem es in Österreich kein Mehrheitswahlrecht gibt, wird auch die neue Bundesregierung als Koalition gebildet werden müssen. Und fix ist ebenfalls: Im Vergleich zur derzeitigen rot-schwarzen Koalition sind andere mögliche Regierungskonstellationen (jüngst kolportiert etwa ÖVP/FPÖ/Stronach) auch keine Wunschoptionen. Und umgekehrt sind Wunschoptionen - etwa Rot-Grün - nicht im Bereich des Möglichen, jedenfalls nicht nach der derzeitigen Stimmungslage unter den Wählern. Aktuell hätten SPÖ (27 Prozent) und ÖVP (24 Prozent) auch künftig eine knappe parlamentarische Mehrheit. Dass beide Parteien im Monatsvergleich zulegen konnten deutet darauf hin, dass die geleistete Arbeit auch registriert wird. Der Hype um die Newcomer-Partei von Frank Stronach hat zuletzt manches verdeckt; ob die Truppe aus ehemaligen Orangen mit teils blauer Vergangenheit politisch reüssieren kann, muss sich erst zeigen. Demokratie und Autokratie sind jedenfalls zwei paar Schuhe. Ob Bildung, Gesundheit, Familien- oder Pendlerförderung, und auch bei Wehrpflicht und Zivildienst: Die Regierung hat es selbst in der Hand, wie die Menschen über ihre Politik urteilen. Für Überzeugungsarbeit im positiven Sinn bleiben noch einige Monate, hoffentlich werden sie gut genutzt.

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