Bartenstein/Vaatz: ÖVP und CDU/CSU forcieren gemeinsam europäische Verkehrsachsen

Stv. Vorsitzender der CDU-CSU-Bundesfraktion Arnold Vaatz trifft ÖVP-Politiker in Wien

Wien, 13. November 2012 (OTS/ÖVP-PK) - Um Fragen rund um die europäische Verkehrspolitik ging es heute, Dienstag, bei einem Besuch des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz im ÖVP-Parlamentsklub. Vaatz traf dabei mit Klubobmann Karlheinz Kopf sowie dem ÖVP-Sprecher für Verkehr und Infrastruktur, Dr. Martin Bartenstein zusammen. "Bei unserem Treffen geht es schwerpunktmäßig um Transeuropäische Netze (TEN), bei denen wir gemeinsam mit unserer deutschen Schwesterpartei vorgehen wollen. Es ist im Interesse unserer beiden Länder, diese europäischen Verkehrskorridore bald zu realisieren", stellte Bartenstein dazu fest.

Inhalt der Gespräche waren gemeinsame Handlungsfelder und Strategien sowie das EU-Budget, damit entsprechende Mittel auf Gemeinschaftsebene bereitgestellt werden können. "Es ist wichtig, dass im EU-Finanzrahmen entsprechend Vorsorge getroffen wird", so der ÖVP-Abgeordnete. Konkret gehe es um die durch beide Länder führenden Nord-Süd-Korridore Nord-/Ostsee - Mittelmeer und den Donau-Korridor. Einhellige Position beider Verkehrssprecher ist es dabei, in Anerkennung aller notwendigen Einsparungsbemühungen im aktuell zu verhandelnden EU-Finanzrahmen den zukunftsorientierten investiven Bereich in seiner Mittelausstattung nicht zu kürzen. "Der am Tisch liegende Vorschlag der zypriotischen Präsidentschaft würde beispielsweise für Österreich bedeuten, dass statt bis zu 40% EU-Kofinanzierung für den Brennerbasistunnel und bis zu 30% EU-Kofinanzierung für Semmering- und Koralmtunnel nur mehr 34% bzw. 18% möglich wären. Dieses Ergebnis lehnen wir ab und appellieren an unsere Regierungen, diese Kürzung auf europäischer Ebene abzuwenden."

Hintergrund: Die Europäische Kommission hat zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) für Straßen, Schienenwege, Wasserstraßen und Flughäfen bereits im Oktober 2011 ihren Verordnungsvorschlag zu den TEN-Leitlinien vorgestellt. Um das transeuropäische Verkehrsnetz - insbesondere das Kernnetz -realisieren zu können, hat die Kommission zehn länderübergreifende Entwicklungskorridore benannt. Schwerpunkt bildet dabei das Schienenverkehrsnetz, doch auch die Wasserstraßen werden berücksichtigt.

Durch Deutschland und Österreich führen gemeinsame Korridore. Im Mittelpunkt des Interesses stehen dabei der Nord-Süd-Korridore über Hamburg, München und den Brenner-Basistunnel sowie Rostock, Berlin, Dresden, Prag, Brünn nach Südosteuropa und der Donau-Korridor sowie die Baltisch-Adriatische Achse mit Semmering- und Koralmtunnel. Dabei sei es wichtig, dass die Achse Hamburg/Rostock nach Südosten mit dem baltisch-adriatischen Korridor im Raum Wien vernetzt werde. Die Bahnverbindung Graz-Maribor ist bereits Teil des TEN-Kernnetzes, ihr Ausbau müsse forciert werden. Die Verbindungen Passau-Graz (Pyhrnachse) und München-Villach (Tauernachse) sind bisher noch nicht ins TEN-Kernnetz aufgenommen. Die sie eine wichtige Ergänzung bestehender Achsen darstellen würden, stelle sich die Frage der Aufnahme beider Verbindungen ins Kernnetz.

Bartenstein bedauerte es in diesem Zusammenhang, dass von Seiten der Verkehrsministerin zu wenig Augenmerk auf diese bedeutende Verkehrsachsen gelegt wird: "Wir sind in der Mitte Europas und gerade in der Verkehrspolitik muss man dieser Lage Rechnung tragen."

"Die europäischen Verkehrskorridore stellen als Generalverkehrsplanung auf administrativer europäischer Ebene eine langfristige strategische Entscheidung dar. Deren Umsetzung erbringt für Deutschland und Österreich einen hohen verkehrlichen und wirtschaftlichen Nutzen", so Vaatz.

"Mit den vorgesehenen europäischen Verkehrskorridoren wird im Rahmen des Kernnetzes die Errichtung eines Schienenverkehrskorridors als Vier-Meeres-Verbindung (Ost- und Nordsee, Schwarzes Meer und Mittelmeer) priorisiert, die eine wesentliche Reise- und Transportzeitenreduzierung auf den vorgesehenen Strecken ermöglicht. Dies ist eine große Chance für die Verknüpfung von wichtigen Verkehrsknotenpunkten und Wirtschafträumen im europäischen Binnenmarkt sowie die Entwicklung grenzüberschreitender Wirtschaftsräume, von der Deutschland und Österreich als Transitländer in Mitteleuropa in besonderem Maße profitieren können. Die damit verbundene Erschließung und Anbindung wirtschaftsschwächerer Regionen insbesondere der ländlichen Räume (wie z.B. Ostdeutschland) führt im Ergebnis zu einer Wertschöpfungs-und Beschäftigungssteigerung in den Einzugsbereichen der Korridore", so die beiden Politiker abschließend. (Schluss)

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