Mitterlehner: "Kinderbetreuungsgeld ist eine Erfolgsgeschichte"

Familienminister bei Festveranstaltung zu zehn Jahren Kinderbetreuungsgeld - Mitterlehner will erfolgreiche Familienleistung kontinuierlich verbessern und weiterentwickeln

Wien (OTS/BMWFJ) - Familienminister Reinhold Mitterlehner zieht eine positive Bilanz über die Erfolge des vor zehn Jahren eingeführten Kinderbetreuungsgelds. "Mit dem Kinderbetreuungsgeld unterstützen wir die finanzielle Absicherung der Eltern und anerkennen den hohen Wert ihrer Betreuungsleistung für die Gesellschaft. Gleichzeitig sorgen die heute fünf Varianten für die optimale Wahlfreiheit in der Lebensgestaltung und erleichtern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf", sagte Mitterlehner am Montagabend im Schloss Schönbrunn bei einer Festveranstaltung des Katholischen Familienverbands zum Jubiläum. "Das Kinderbetreuungsgeld ist eine Erfolgsgeschichte, die wir auch in Zukunft fortschreiben wollen. Daher arbeiten wir derzeit an mehreren Verbesserungen und Vereinfachungen im Sinne der Eltern", so Mitterlehner weiter.

Bei der Novelle des Kinderbetreuungsgeldgesetzes, die noch heuer in Begutachtung geschickt werden soll, geht es insbesondere um technisch-administrative Anpassungen. So besteht derzeit selbst kurz nach der Antragstellung keine Änderungsmöglichkeit, wenn versehentlich eine falsche Variante angekreuzt wurde. "Von unseren Beratungsstellen wissen wir, dass nur in sehr wenigen Einzelfällen ein Wechselwunsch besteht. Trotzdem wollen wir hier eine Änderungsmöglichkeit schaffen, um die Ausnahmesituation, in der sich gerade junge Eltern beim ersten Kind befinden, besser zu berücksichtigen", so Mitterlehner. Wenn kurz nach der Antragsstellung ein Fehler im Antrag entdeckt wird, soll es daher künftig eine kurze Frist für Änderungen geben. Darüber hinaus soll an Eltern, die das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld beantragen, jedoch die Voraussetzungen nicht erfüllen und gegen die Entscheidung der Krankenkasse berufen, schon während des Verfahrens eine vorläufige Leistung ausgezahlt werden.

Seit der Einführung im Jahr 2002 wurde das Kinderbetreuungsgeld schrittweise weiterentwickelt. Besonders bewährt haben sich das 2010 eingeführte einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld und die ebenfalls zwölf Monate lange Pauschalvariante. Laut einer Evaluierung vom Juli 2012 sind neun von zehn befragten Bezieherinnen mit der von ihnen gewählten Variante zufrieden. "Die neuen Kurzvarianten sind von den Eltern besonders gut angenommen worden. Damit haben wir nicht nur die Wahlfreiheit erhöht, sondern auch den Wiedereinstieg erleichtert und die Väterbeteiligung gesteigert", so Mitterlehner. In den Kurzvarianten beteiligen sich bis zu 31 Prozent der Väter.

Familienbeihilfe vereinfachen und erhöhen, Steuer- und Sachleistungen ausbauen

"Grundsätzlich wollen wir in der Familienförderung auch in Zukunft auf den in Österreich bewährten Dreiklang setzen", bekräftigte Mitterlehner bei der Festveranstaltung. Als ein wesentlicher Pfeiler soll die Familienbeihilfe durch ein neues Modell vereinfacht und erhöht werden. Gleichzeitig braucht es leistungsgerechte Steuervorteile für Eltern und bedarfsgerechte Sachleistungen wie Kinderbetreuungsplätze, die derzeit quantitativ und qualitativ weiter ausgebaut werden. "Durch gute Rahmenbedingungen können wir Österreichs Familien in jeder Lebenslage gezielt unterstützen", so Mitterlehner abschließend.

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