Demokratisierung beginnt auf der Ebene der Bürger!

Fachtagung Europäischer ExpertInnen zur Rolle regionaler Parlamente in der EU

Eisenstadt (OTS) - Zur Zeit ist das Schloss Esterházy in Eisenstadt für einige Tage Zentrum der europäischen Regionalparlamente. Internationale ExpertInnen und PolitikerInnen diskutieren die künftigen Aufgaben und die Bedeutung der Regionalparlamente in der Europäischen Union (EU).

Bestrebungen zur Demokratisierung der EU wurden lange über die Stärkung der nationalen Parlamente und des supranationalen Europäischen Parlaments (Maastricht Vertrag) vorangetrieben. Im Vertrag von Lissabon, dem "treaty of parliaments", sind erstmals auch die Landtage und andere regionale Parlamente erwähnt.
Seit Lissabon wirken Parlamente aller politischen Ebenen an der europäischen Politikgestaltung vermehrt mit. Sie stoßen Reformen an, um ihre Position in Europa zu stärken. Für Parteien, Fraktionen, Ausschüsse und die Landtagsverwaltungen bedeutet die vermehrte europapolitische Aktivität eine große Herausforderung. Hierbei stehen die regionalen Parlamente in einem besonderen Naheverhältnis sowohl zu den BürgerInnen als auch zu den zu bewältigenden Problemen, haben doch ca. 70% der EU Gesetzgebung direkte Bedeutung für die kommunale und regionale Ebene.

International Conference on Subnational Parliaments in the EU Multi-level Parliamentary System: Taking Stock of the Post-Lisbon Era November 6-9, 2012, Esterházy Castle, Eisenstadt, Austria
Contact and Registration: Ms Laura Szitar, office@foster-europe.org

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