Plauderverein statt Volksvertretung

Innsbruck (OTS/TT) - Von Mario Zenhäusern

Untertitel: Immer mehr Menschen kehren der Politik den Rücken. Wen wundert's, wenn der Landtag je länger, je mehr zum langweiligen Debattierklub und zur Showbühne für politische Selbstdarsteller und Polterer verkommt?

Text: Der künftige Tiroler Landtag, so viel dürfte nun feststehen, wird bunter. Mit der Liste Für Tirol, den Piraten und dem Team Stronach bewerben sich möglicherweise gleich drei neue Gruppierungen um Sitz und Stimme im Landesparlament. Das macht es für die arrivierten Parteien nicht einfacher, ihre Mandatsstärke zu behaupten - weil jeder neue Mitbewerber weh tut, weil er anderen Stimmen wegnimmt.
Hinzu kommt, dass sich immer mehr Menschen von der Politik abwenden. Von einer Politik, von der sie sich nicht mehr vertreten fühlen, weil es den Volksvertretern mehr um das eigene Wohl und das der jeweiligen Partei oder Gruppierung geht als um das des Volkes - wofür die so genannten Volks-Vertreter ja gewählt wurden. Selbst eine spannende, inhaltlich aufgeladene Wahl wie jene in Innsbruck war nicht in der Lage, mehr als knapp die Hälfte der Wahlberechtigten an die Urne zu locken. Das muss zu denken geben.
Mit ein Argument, warum die Menschen von der Politik die Nase voll haben, ist die schleichende Entmachtung der Landtage. Wenn immer mehr Kompetenzen nach Wien, Brüssel oder Straßburg abgegeben werden müssen, verkommen die Sitzungen im altehrwürdigen Landhaus zum langweiligen Debattierklub. Das ist natürlich stark überzeichnet, denn in Wirklichkeit hat der Tiroler Landtag immer noch zahlreiche Möglichkeiten, auf sich aufmerksam zu machen, als legitimierte Vertretung des Volkes aufzutreten. Nur: Die Praxis zeigt, dass diese Möglichkeiten nicht voll ausgenützt werden. Wenn Plenarsitzungen lediglich dazu dienen, um von politischen Selbstdarstellern und Polterern als Showbühne missbraucht zu werden oder - im Gegensatz dazu - um Anträge vorzulesen und anschließend mit der Regierungsmehrheit abzunicken, dann ist tatsächlich Feuer am Dach. Wenn Anträge der Opposition nur deshalb abgelehnt werden, weil sie von der Opposition stammen, dann läuft etwas falsch. Wenn Parteipolitik die Sachpolitik gnadenlos in die Ecke drängt, muss sich niemand wundern, das sich die Wählerinnen und Wähler mit Grausen abwenden.
Der Weg hin zu einer aufgewerteten Volksvertretung führt über eine von Grund auf reformierte Landtagsordnung. Ziel muss sein, im gemeinsamen Bemühen den Landtag selbst und die Rechte der Abgeordneten zu stärken. Die Zeit drängt: Wenn nach den Wahlen im April neue Gruppierungen mitreden, ist die Gefahr groß, dass aus der gesetzgebenden Gewalt ein wirkungsloser Plauderverein wird.

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