FPÖ-Themessl: Richtigstellung: Leitl ist nicht FPÖ-Mitglied!

Wien (OTS) - Bei all der berechtigten Kritik die Christoph Leitl in der heutigen ORF-Pressestunde an der Bundesregierung geübt habe, hätte man fast glauben können, dass der ÖVP-Wirtschaftskammerpräsident Mitglied der FPÖ sei, sagte der freiheitliche Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl. "Ich stelle daher richtig: Leitl ist nicht FPÖ-Mitglied", so Themessl, der sich aber erfreut darüber zeigte, dass zumindest in Teilen der ÖVP ein gewisses Problembewusstsein vorhanden sei, obschon es Leitl nicht schaffe seine eigenen Parteifreunde im ÖVP-Parteivorstand zu überzeugen.

Allerdings, so Themessl, reiche es nicht über Probleme zu philosophieren, sondern man müsse sie auch lösen. Wenn Leitl auf der einen Seite völlig zu Recht beklage, dass die Regierung in diesem Land nicht fähig sei Bund, Länder und Gemeinden zu einer vernünftigen Aufgabenverteilung zu bewegen und gleichzeitig die Sozialpartnerschaft lobe, so verkenne er, dass sich diese längst zu einer Sozialpacklerschaft entwickelt habe, so Themessl, denn das Ergebnis sei Null. "Es ist fahrlässig die zahlreichen Einsparungen, die auch der Rechnungshof vorgeschlagen hat, nicht zu nutzen", so Themessl.

Bedauerlich, dass sich Leitl in die Gesellschaft jener begebe, die eine Euro-Angstmache betreiben würden, sagte Themessl, der sich von einem der immer betont, dass er aus der Wirtschaft kommt erwartet, dass er auch einen Plan-B habe. "Ohne wenn und aber in ein Fass ohne Boden zu investieren ist jedenfalls keine gute Strategie", betonte Leitl. Insgesamt habe Leitl eine gewisse Europa- und Euro-Naivität an den Tag gelegt, die für einen Wirtschaftskammerpräsidenten schon beängstigend sei, kommentierte Themessl die "alles wird wieder gut"-Einstellung Leitls zur EU.

"Bei seinem Schlussstatement war Leitl wieder voll auf FPÖ-Linie, denn er will Leistungsträger belohnen und nicht bestrafen, keine Erbschafts- und Schenkungssteuer, den Mittelstand nicht belasten und wirtschaftliche Impulse setzen um das Wachstum anzukurbeln", so Themessl, der vermutet, dass Leitl hier Teile des freiheitlichen Parteiprogrammes verlesen hat. Bezeichnend war allerdings die Frage des ORF-Innenpolitikchefs Hans Bürger an Leitl: "Können Sie nicht oder dürfen Sie nicht?" "Dem ist nichts hinzuzufügen", so Themessl.

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