BZÖ-Huber: "Ukrainische Wahlen fair und mit hohen Standards"

"Komme zurück mit guten Eindrücken!"

Wien (OTS) - Wie heute der BZÖ-Abgeordnete Gerhard Huber im Rahmen einer Pressekonferenz betonte, "konnte er als Wahlbeobachter aus erster Hand und unabhängig gute Eindrücke von den ukrainischen Parlamentswahlen mitbringen". "Auf Einladung und Organisation der NGO "Zentrum für Geopolotische Analysen" nahm ich als Wahlbeobachter an den Wahlen teil, wobei es mir völlig frei stand diverse Wahllokale in Kiew aufzusuchen und mit den anwesenden Wahlzeugen diverser Parteien und Oppositionsgruppen zu sprechen", erklärte Huber.

"Allein der Umstand, dass über 20 Parteien und hunderte Kandidaten zur Wahl standen, widerlegt wohl eindeutig, dass es sich in der Ukraine um ein autoritäres, unfreies System handeln würde - noch mehr der Umstand, dass zahlreiche Oppositionsparteien bei ihrem ersten Antreten teilweise hohe, zweistellige Wahlergebnisse erzielten. Der Bericht der offiziellen EU-Wahlbeobachtergruppe unter dem polnischen MEP Jan Kowal, der der Ukraine attestierte, eine europäische Demokratie zu sein, hatte wohl ähnliche Wahrnehmungen", sagte Huber.

"Jedenfalls, wurde mir seitens von Oppositionsvertretern in Kiew berichtet, dass es auch hinsichtlich der Wahlkampagnen im Vorfeld, sogar eine ausgewogene Zuteilung von Fernsehauftritten für diverse Kandidaten gegeben hätte, ein Umstand der für die "Third Party Candidates" in den USA leider gar nicht zutrifft", meinte Huber weiter, der auch die leider nicht überraschende Kritik der OSZE kopfschüttelnd zur Kenntnis nimmt und dazu meint, dass "eine Organisation, die von Richtern des Bundesstaates Texas sogar bedroht wurde, Wahllokale nicht einmal betreten zu dürfen, ohne verhaftet zu werden, ihre Sensibilität und vorfabrizierte Kritik weniger einseitig verteilen sollte."

"Wichtig für Österreich und Europa als Ganzes ist jedoch nicht wirklich die Wahrnehmung eines Teils einer Organisation, sondern der allgemein wahrnehmbare, emotionale aber dennoch entspannte Ablauf der Wahlen - ein Eindruck - den auch ich vor Ort in vielen Gesprächen gewinnen konnte und der ein großer Meilenstein in der Entwicklung unserer Völker und Staaten in Europa bedeutet", so Huber abschließend.

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