SJ-Moitzi: "Wer hier geboren wird, soll ÖsterreicherIn sein!"

Sozialistische Jugend fordert Ende des Abstammungsprinzips bei der StaatsbürgerInnenschaft

Wien (OTS) - Anlässlich der aktuellen Debatte über die Novelle des Staatsbürgerschaftsgesetzes fordert Wolfgang Moitzi, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend, die Abschaffung des Abstammungsprinzips bei der StaatsbürgerInnenschaft: "Viele Kinder werden in Österreich geboren, wachsen aber als nicht-österreichische StaatsbürgerInnen auf und bleiben damit meist jahrzehntelang rechtlich schlechtergestellt. Damit einher gehen massive Benachteiligungen. Wer hier geboren wird, soll auch die StaatsbürgerInnenschaft erlangen!"

Moitzi zeigt sich enttäuscht vom Einbürgerungsmodell von ÖVP-Staatssekretärs Kurz: "Wer ständig Leistung einfordert, soll die Hürden zur Integration nicht gleichzeitig anheben. Mit der dritten Stufe im geforderten Modell werden Geringverdienende, zwischendurch Arbeitslose oder Menschen mit kurzer Aufenthaltsunterbrechung von der StaatsbürgerInnenschaft ausgeschlossen. Das ist undemokratisch und geht an der Lebensrealität der Betroffenen meilenweit vorbei. Der Zugang zu elementaren Rechten wie dem Wahlrecht soll und darf nicht von irgendwelchen schwer zu erreichenden Kriterien nach Geschmack elitärer ÖVP-Politiker abhängig sein. Österreich ist kein Exklusivklub, sondern eine demokratische Gesellschaft, die allen Teilhabe ermöglichen soll." Die Sozialistische Jugend fordert, dass die StaatsbürgerInnenschaft künftig - wie in vielen anderen Ländern -nach Geburtsort und Lebensmittelpunkt (Hauptwohnsitz im Sinne des Meldegesetzes) vergeben wird, nicht aufgrund der Nationalität der Eltern.

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