Neues Volksblatt: "ÖVP als Korrektiv" von Markus EBERT

Ausgabe vom 25. Oktober 2012

Linz (OTS) - Es stimmt, ÖVP-Obmann Michael Spindelegger hat gestern keine Rede zum Wahlkampfauftakt für die Nationalratswahl 2013 gehalten. Konnte er auch nicht, denn dieses Wettrennen ist schon längst in Gang. Aber Spindelegger hat mit seinen Ausführungen zusammengefasst, wo sich die ÖVP vom Koalitionspartner, aber auch von anderen Mitbewerbern unterscheidet.
Das Nein zur sozialen Hängematte, das Bekenntnis zur Leistung, das Lob auf die Wirtschaft als Basis für Wohlstand, Wachstum und soziale Sicherheit - das alles war wohl nicht nur als Botschaft an die SPÖ adressiert, sondern auch an jene, die mit einer Unterstützung der Stronach-Partei liebäugeln. Wiewohl letztere angesichts ihres Personals für einigermaßen vernunftbegabte Menschen ohnehin nicht wählbar sein kann. Klar auch die Abgrenzung von der Strache-FPÖ und deren Art von "substanzlosem Populismus", wie es Spindelegger formulierte.
Unmissverständlich positioniert hat er die ÖVP als Korrektiv zu den Steuerplänen der SPÖ. Dass ein paar "Superreiche" ein Vielfaches dessen in den Staatssäckel spülen sollen, was abgeschaffte Steuern wie Erbschafts- oder Vermögenssteuer gebracht haben, ist und bleibt eine Milch-
mädchenrechnung zur Aufrechterhaltung der Neiddebatte. In Wirklichkeit braucht der Mittelstand Schutz, wie die jüngste OECD-Statistik zeigt, die für Österreich eine Abgabenquote von 42,1 Prozent ausweist.

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